Lasst uns wieder von Imperialismus sprechen! – Ein Kommentar von Tim Losowski

Imperialismus – diesen Begriff kennt noch so manch einer aus dem Geschichtsunterricht. Ja, damals vor 100 Jahren war es schlimm.  Als Länder noch kolonialisiert, unterworfen und unter Großmächten aufgeteilt wurden – aber das liegt ja in der Vergangenheit, oder? Der Syrien-Krieg und die aktuelle Zuspitzung zeigen uns, dass der Imperialismus lebendig ist wie eh und je.

Das Satire-Magazin „Der Postillion“ formulierte es kürzlich recht treffend, als es sarkastisch feststellte, das Syrien weder in Russland noch in den USA liege. Und doch haben gestern Nacht die USA, Frankreich und Großbritannien mit mehr als hundert Raketen verschiedene Ziele in Syrien angegriffen. Auslöser sei der mutmaßliche Einsatz von „Giftgas“ durch den syrischen Präsidenten Assad gewesen. Russland drohte schon mit Vergeltung.

Giftgas?

Als ob „Giftgas“ die USA, Großbritannien oder Frankreich interessieren würde! Sie selbst haben chemische Waffen bereits mehrfach und systematisch eingesetzt.

Was ist denn mit dem Gift „Agent Orange“, das die USA im Vietnamkrieg gegen die kommunistischen Rebellen nutzten? Noch heute gibt es über 100.000 Kinder mit Fehlbildungen. Als Saddam Hussein tausende Kurden im Krieg gegen den Iran mit Giftgas ermordete, sahen die USA und Großbritannien wohlwollend zu. Die USA haben heute eines der größten Chemiewaffenarsenale der Welt.

Das hohe moralische Ross, auf dem Amerika, Frankreich und Großbritannien heute reiten, ist von innen verfault.

Worum geht es also? 

Imperialismus, das bedeutet nicht nur Angriffskriege zu führen. Imperialismus: das ist ein ganzes ökonomisches System, in dem die imperialistischen Länder um Absatzmärkte und Weltherrschaft kämpfen – manchmal mit friedlichen, manchmal mit kriegerischen Mitteln.

Und seit einiger Zeit wird der Krieg um Syrien auch mit kriegerischen  Mitteln geführt. Hintergrund ist Syriens geostrategische Lage im Herzen des Nahen Ostens, dem größten Rohstoffbecken der Welt, seine Weigerung, die Quatari-Öl-Pipeline im westlichen Interesse zu bauen, sein Wille, sich dem westlichen ökonomischen Einfluss zu entziehen und sich Russland unterzuordnen.

Welche Haltung zu Russland?

Ach ja Russland – sollte man sich nun ob der völkerrechtswidrigen Angriffe des Westens auf seine Seite schlagen?

Einige Menschen tun dies – und doch kann es keine Alternative sein. Russland verfolgt dieselben imperialistischen Interessen wie die westlichen Mächte: politischen Einfluss und ökonomische Beherrschung im Nahen Osten. Für Russland war es keine Alternative, die gesamte Region dem Westen zu überlassen. Also ist es militärisch in den Bürgerkrieg eingetreten, nachdem es Syrien auch ökonomisch unterworfen hatte. Syrien ist heute vollständig von Russland und seiner militärischen Hand abhängig – imperialistisch unterworfen eben.

Jenseits des Imperialismus

Also keine Hoffnung in Syrien?

Wer eine Position jenseits des Imperialismus einnehmen möchte, der sollte auf die kurdische Bewegung im Norden Syriens schauen. Die KurdInnen haben nicht nur dem Islamischen Staat am Boden die größten Schläge versetzt – sie haben auch ein eigenes demokratisches Regime inmitten des Bürgerkriegs aufgebaut.

In Rojava gibt es immer einen männlichen Bürgermeister und eine weibliche Bürgermeisterin. Es gibt eine Quote für die verschiedenen Religionen zur systematischen Beteiligung an der Machtausübung.

Auch arbeiten sie zeitweise mit Russland oder den USA zusammen, wo es nötig erscheint – sie nutzen die zwischen-imperialistischen Widersprüche aus. Und doch wissen sie aus ihrer Geschichte, dass dies immer nur eingeschränkt möglich ist, da die imperialistischen Mächte ihre eigenen Interessen verfolgen.

Für die kurdische Bewegung ist klar, dass sie nur mit einem eigenen, dritten Weg – einem antiimperialistischen Weg – erfolgreich sein kann. Und das ist das, was auch wir hier in Deutschland unterstützen sollten.

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