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Korruption von Lindner, Scholz & Co. – kein Problem im Kapitalismus

Sei es die Masken-Affäre, die Cum-Ex-Affäre, das Porsche-Gate oder der WM-Kauf 2006: Korruption scheint ein regelmäßiges Phänomen in Deutschland zu sein. Warum das keine Einzelfälle sind, sondern System hat und was das mit dem Kapitalismus zu tun hat. Ein Kommentar von Ahmad Al-Balah.

Paris: 20.000 demonstrieren nach Anschlägen auf kurdische Aktivist:innen

Anlässlich des zehnten Jahrestages der Ermordung von drei kurdischen Aktivistinnen haben in Paris mehrere zehntausend Menschen demonstriert. Sakine Cansiz, Fidan Doğan und Leyla Şaylemez waren am 9. Januar 2013 im kurdischen Informationszentrum vom türkischen Geheimdienst erschossen worden. Vor zwei Wochen tötete ein faschistischer Attentäter in Paris Emine Kara, Mîr Perwer und Abdurrahman Kızıl.

Drohnenangriff auf Rojava-Führung der Kommunistischen Partei MLKP – zwei Kommunisten gefallen

Die Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP) kämpft seit Jahren auch bewaffnet in den Reihen der kurdischen Bewegung. Nun hat der türkische Geheimdienst MİT dessen Repräsentanten in Nordsyrien (Rojava), Zeki Gürbüz aka Ahmet Şoreş getötet. Bei dem Anschlag kam auch Özgür Namoğlu aka Fırat Neval ums leben, der sich in Deutschland in der antifaschistischen Bewegung politisierte. In einer Erklärung der Partei hieß es: „Die Fahnen des Kampfes werden nicht sinken“.

2022: Krieg, Krise und die Suche nach einer Perspektive

Das Jahr 2022 liegt hinter uns. Mit Krieg und Teuerungen gab es zwei überragende Themen, die das politische Geschehen in Deutschland und in vielen Teilen der Welt dominiert haben. Das schlägt sich deutlich in einem gewachsenen Interesse an sozialistischem und antikapitalistischen Journalismus, wie ihr ihn täglich auf Perspektive findet, nieder.

Weihnachtsansprache: So schwört uns der Bundespräsident uns auf ein weiteres Jahr Krieg und Krise...

Am ersten Weihnachtstag hat Bundespräsident Franz Walter Steinmeier (SPD) seine jährliche Weihnachtsansprache gehalten. Der Bundespräsident freut sich dabei über die relative Ruhe, die trotz Massenverarmung noch in Deutschland herrscht und schwört uns auf harte Zarten ein. – Ein Kommentar von Rudolf Routhier.

Großbritannien: Tausende Rettungsdienstbeschäftigte im Streik

Momentan erlebt Großbritannien eine der größten Streikwellen seit Jahrzehnten, darunter fallen unter anderem immer wieder Streiks im Gesundheitssektor. Am 28. Dezember rufen tausende Mitarbeiter des Gesundheitsdienstes National Health Service (NHS) zu einem 24-Stunden-Streik auf.

674 faschistische Straftäter untergetaucht – doppelt so viele wie noch vor 5 Jahren

Die Zahl der untergetauchten faschistischen Straftäter wächst immer weiter. Das SPD-Innenministerium versichert, die Fälle würden besprochen. Innerhalb der letzten fünf Jahre hat sich ihre Zahl jedoch verdoppelt.

Rechte Schattenarmee: Und immer wieder das KSK, die Eliteeinheit der Bundeswehr

Am Mittwoch verhaftete die Polizei bundesweit 25 Mitglieder einer rechtsterroristischen Gruppe, die einen Staatsstreich geplant haben sollen. Viele Mitglieder kamen aus Polizei, Bundeswehr oder dem Kommando Spezialkräfte (KSK), der Eliteeinheit der Streitkräfte. Schon einmal standen die am besten ausgebildetsten Soldaten Deutschlands im Zentrum eines rechten Netzwerks, dem „Hannibal“- bzw. "Kreuz-Netzwerk". Gibt es Parallelen? Und wie ist das unterschiedliche Vorgehen gegen die beiden "Schattenarmeen" zu bewerten? – Ein Kommentar von Rudolf Routhier.

USA: “Demokratische Sozialist:innen” unterstützen Verbot von Eisenbahnstreik – Sozialdemokratie als verlässlicher Bündnispartner?

Am 1. Dezember hat der Senat der USA ein Gesetz beschlossen, dass den angekündigten bundesweiten Streik der Eisenbahner:innen verbietet. Auch die von vielen als fortschrittlich angesehenen „demokratischen Sozialist:innen“ Ilhan Omar und Alexandria Ocasio-Cortez stimmten für die Einschränkung des Streikrechts. Können wir uns noch auf die sozialdemokratischen Kräfte verlassen? – Ein Kommentar von Gillian Norman

Kampfjet der Zukunft geht in die nächste Phase

Der nächste Schritt für Kampfjetprojekt FCAS steht an: Es soll ein flugfähigen Demonstrationsmodells gebaut werden. Die Beteiligten Konzerne und Staaten haben sich jetzt auf letzte Details geeinigt. Die formelle Unterzeichnung des Vertrags und die formelle Bestätigung durch Deutschland, Frankreich und Spanien soll in den nächsten Tagen stattfinden.

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