Dialog des Kapitals
Das 60. Jubiläum der Münchner Sicherheitskonferenz wirft seine Schatten voraus. Ein Überblick über die Geschichte, diesjährige Themen und berechtigte Protestaktionen. – ein Kommentar von Vinzent Kassel.
Finanzmärkte: US-Immobilienkrise erfasst deutsche Banken
Ein Jahr nach dem Crash der Silicon Valley Bank und der Credit Suisse geht die weltweite Bankenkrise in eine neue Runde. In Deutschland sind die Deutsche Bank und die Pfandbriefbank besonders betroffen. Investoren wetten zurzeit auf einen Kursverfall des Münchener Unternehmens. Hintergrund ist vor allem die Überproduktionskrise auf dem Immobilienmarkt in den USA.
Rekordtemperaturen: Ist CO²-Speicherung die Lösung?
Die Rekordtemperaturen 2023 lassen einen ungebremst hohen Anstieg der Erderwärmung in den nächsten Jahren vermuten. Nun wird stärker über CO²-Speicherung als Lösungsansatz gesprochen. Doch was kann die Technologie?
Die Wagenknecht-Partei ist da. Aber was will sie?
Das „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ ist Wirklichkeit geworden. Welches politische Programm bietet es an, wie realistisch ist dieses Programm und welche Entwicklungstendenzen zeichnen sich in der Partei ab? – Ein Kommentar von Johann Khaldun.
100 Jahre nach Lenins Tod: Die Revolution bleibt notwendig
Diesen Monat jährt sich der Todestag des Revolutionärs Wladimir Iljitsch Lenin zum 100. Mal. Doch Lenin ist nicht bloß eine historische Figur, die im letzten Jahrhundert gelebt und gewirkt hat, sondern ist nach hundert Jahren noch immer für viele Menschen ein Bezugspunkt. Wie jedes Jahr gehen auch diesen Monat tausende Kommunist:innen in Berlin auf die Straße, um ihm neben Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu gedenken. - Ein Kommentar von Anita Blank
Langsam, aber sicher: Israels Imperialist:innen entscheiden sich für Besatzung des Gazastreifens
Drei Monate nach dem Ausbruch des andauernden offenen Krieges zwischen Israel und den Palästinenser:innen (speziell der Hamas) ändert sich das Bild. Israels Verteidigungsminister verkündet, den Gazastreifen wie die Westbank besetzen und durch die Palästinensische Autonomiebehörde verwalten zu lassen. Der israelische Imperialismus erweist sich flexibel. Ein Kommentar von Ahmad Al-Balah.
2023: International steigen Proteste gegen Regierungen weiter an
Der „Global Protest Tracker“ verfolgt internationale Proteste. Im Jahr 2023 sind laut dem Tracker die Proteste, insbesondere solche mit „Regierungs- kritisch, oder feindlichem Hintergrund", weiter angestiegen. In 83 Ländern brachen neue Proteste aus. Die Datenlage ist jedoch begrenzt.
Einigkeit beim radikalen Abbau von Asylrechten in Europa und Deutschland
Sowohl auf EU-Ebene als auch in der deutschen Bundesregierung wurde sich auf angekündigte Maßnahmen gegen die Rechte von Geflüchteten geeinigt. Asylverfahren an Außengrenzen, längere Abschiebehaft und insgesamt mehr Abschiebungen stehen kurz vor dem Beschluss.
Berlin: 170 Beamte bei ZORA-Razzia wegen Palästina-Posts im Einsatz – Spontanprotest angekündigt
Seit Mittwoch früh sind 170 Polizist:innen im Einsatz gegen die antikapitalistische Frauenorganisation Zora. Getroffen hat es auch ein linkes migrantisches Projekt und ein soziales Zentrum. Grund dafür soll laut Polizei ein „Flugblatt“ sein, welches auch als Post auf Instagram zu sehen ist. In diesem kritisiert die Organisation die Hamas und ruft zur „Stärkung“ „fortschrittlicher Kräfte wie z.B. der PFLP“ auf. Gegenüber Perspektive kritisiert sie die Razzien scharf. Für den Abend wird zu Spontanprotesten aufgerufen.
Grünes Familientreffen voller Krisen
Waffenlieferungen, repressive Asylpolitik, mangelnder Klimaschutz – die Basis der Grünen übt kurz vor dem Bundesparteitag starke Kritik an ihrer Parteispitze. Sie fordern: „Zurück zu den Grünen“. Doch ein Überblick über die Politik der Grünen zeigt, dass diese schon lange nicht mehr der Umwelt oder Bevölkerung, sondern dem Kapital dient. Ein Kommentar von Jens Ackerhof.