Von der Leyen möchte deutschen Einfluss im Mittleren Osten ausbauen.

Vergangenen Sonntag verkündete Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei ihrem Besuch auf dem Stützpunkt Camp Taji in der Nähe von Bagdad, dass die Bundeswehr langfristig im Irak stationiert sein solle. Hier bilden deutsche Soldaten seit etwas mehr als einen Monat irakische Streitkräfte aus. Gleichzeitig solle die Unterstützung der kurdischen Peschmerga im Nordirak zwar reduziert, aber fortgeführt werden. Deutschland rüstete die Peschmerga für den Kampf gegen die islamistische Miliz „Islamischer Staat“ (IS) auf.

Die Fortführung des Auslandseinsatzes, auch nach der militärischen Zerschlagung des IS, begründete von der Leyen mit den anhaltenden Terroranschlägen des IS im Irak und ihren Rückzug in den Untergrund. Allerdings nannte die Verteidigungsministerin auch die Unterstützung beim „Wiederaufbau“ des Iraks als Aufgabe der Bundeswehr.

Neben dem langfristigen Aufenthalt im Irak, brachte van der Leyen auch eine dauerhafte Militärstation der Bundeswehr im Mittleren Osten ins Gespräch. Hierbei dürfte es sich um ein Einnisten auf der jordanischen Luftwaffenbasis Al Azraq handeln. Hier sind knapp 300 deutsche Soldaten, 4 Aufklärungsflugzeuge des Typs Tornado und ein Tankflugzeug stationiert. Deutschland teilt sich den Stützpunkt mit der USA und den Niederlanden und ist hierüber im Krieg gegen den IS in Syrien und im Irak beteiligt. Eine dauerhafte Militärbasis dürfte die Rolle eines operativen Zentrums für alle laufenden und zukünftigen Einsätze der Bundeswehr in der Region spielen.

Dass das Verteidigungsministerium zu solchen Einsätzen gewillt ist, zeigte die Debatte um eine mögliche deutsche Beteiligung gegen die syrische Armee, wenn diese die islamistischen Milizen in der Region Idlib angreifen sollten. Von der Leyen sprach sich mehrmals für eine Beteiligung aus. Der syrisch-russische Angriff wurde nun aufgrund der Kriegsdrohungen erst einmal ausgelassen. Deutschland hingegen ist bestrebt seine militärische Rolle im Mittleren Osten auszuweiten und seinen Einfluss zu erhöhen.

Flankiert wird die aktuelle Bundeswehrpraxis seit Jahren von einem entsprechenden Diskurs im deutschen Establishment. Schon 2014 forderte der damalige Bundespräsident Joachim Gauck auf der jährlichen Münchener Sicherheitskonferenz, dass Deutschland mehr außenpolitische „Verantwortung“ übernehmen müsse und auch militärische Mittel gerechtfertigt seien. Derzeit ist es Ex-Außenminister Sigmar Gabriel, der nicht müde wird zu betonen, dass Europa, und damit meint er Deutschland, seine „Interessen formulieren“, selbstbewusster und mächtiger werden müsse.

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