Deutschland

Verfassungsschutz setzt auf Massenüberwachung „Made in Europe“ statt Palantir

Das Bundesamt für Verfassungsschutz setzt künftig auf Massenüberwachung durch ein französisches Unternehmen. Doch egal aus wessen Hand: Massenüberwachung ist nie im Interesse von uns Arbeiter:innen. – Ein Kommentar von Michael Schirm.

US-Truppenabzug aus Deutschland: Vasall oder eigenständige Militärmacht?

US-Präsident Trump kündigt an tausende US-Truppen aus Deutschland abzuziehen. Noch viel schwerwiegender sollen Tomahawk-Raketen nicht mehr in der BRD stationiert werden. Was bedeutet der Abzug für die deutschen Großmachtambitionen? – Ein Kommentar von Reiner Matzinke.