Deutschland und Frankreich haben sich auf einen Kompromiss für einen gemeinsamen Eurozonen-Haushalt geeinigt.
Laut einem Bericht des Spiegel haben sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und der französische Finanzminister Bruno Le Maire auf einen vereinten Vorschlag zu einem gemeinsamen Haushalt für die Eurozonen geeinigt.
Am kommenden Montag soll der übereinstimmende Vorschlag auf einem Sondertreffen der Eurogruppe vorgelegt werden. Das Treffen dient zur Vorbereitung des Eurogipfels im Dezember. Dort sollen Reformen für die Eurozone beschlossen werden.
Der Vorschlag eines Eurozonenbudgets zählt zu einer Reihe von zentralen Reformen, die der französische Präsident Emmanuel Macron in den vergangenen Wochen und Monaten in der Öffentlichkeit immer wieder erwähnt hat. Dazu gehört auch der Aufbau einer eigenen europäischen Armee. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte diesen Vorschlag begrüßt, sich zunächst jedoch nicht zu einem gemeinsamen Eurozonen-Haushalt geäußert.
“Der Grund dafür liegt in der Notwendigkeit für einen höheren Grad an Zusammenhalt und Wettbewerbsfähigkeit in der Eurozone, um die Stabilität der Eurozone als Ganzes sicherzustellen”, soll es in dem vom Spiegel zitierten gemeinsamen deutsch-französischen Papier heißen.
Das Eurozonen-Budget soll Teil des regulären EU-Haushaltes ab 2021 sein. Damit würde der Umfang des Budgets deutlich kleiner ausfallen, als bisher von Macron gefordert. Ein gesondertes Budget, in das die Euro-Länder zusätzlich einzahlen sollen, sei von Deutschland bis heute nicht gewollt. Das Geld soll dazu genutzt werden, “relevante Investitionen und Reformen in Mitgliedsländern der Eurozone zu unterstützen”.
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