Ein Kommentar zur wachsenden Ablehnung von Marktwirtschaft und bürgerlicher Demokratie in Deutschland – von Julius Strupp.

Nur 42 Prozent der Menschen in Ostdeutschland sehen die bürgerliche Demokratie als bestmögliche Staatsform und nur 30 Prozent halten die Marktwirtschaft für das beste Wirtschaftssystem. So legt es eine Studie im Auftrag der FAZ nahe (Link).

Es ist ebenfalls auffällig, dass die westdeutsche Bevölkerung ihre Rechte eher geschützt und die Bundesrepublik samt Marktwirtschaft weniger skeptisch zu sehen scheint.

Diese Zahlen sind nur ein weiteres Indiz für eine anhaltende Teilung Deutschlands und Folgen des Ausverkaufs der ostdeutschen Wirtschaft nach der „Wende“, nach der die ostdeutschen ArbeiterInnen zunehmend hinter ihren westdeutschen Nachbarn zurückgelassen wurden. So sind Löhne und Lebensqualität bedeutend schlechter und ein großer Teil der Bevölkerung hat mit Arbeitslosigkeit zu kämpfen. Die Enttäuschung über das Ausbleiben der erhofften „positiven Effekte“ des Mauerfalls ist hier greifbar.

Man erkennt sie auch am Erstarken der AfD und rechter Bürgerbewegungen, die versuchen, ebendiese Verzweiflung mit rassistischer Hetze für ihre Zwecke auszunutzen. So werden wahre Ursachen der Armut verschleiert. Hinter diesen Zahlen verbirgt sich somit sicherlich mehr als ein vermeintlich stärker ausgeprägtes Klassenbewusstsein oder etwa der Wunsch nach einem sozialistischen System.

Die Vision von einem „starken Führer“ der Faschisten ist das genaue Gegenteil unserer objektiven Interessen: Ein Staat, in dem die letzten demokratischen Rechte der ArbeiterInnenbewegung mit Füßen getreten werden.

Hier gilt es, diesen Plan zu brechen und eine wahre Alternative im Interesse der ArbeiterInnen aufzuzeigen und zu schaffen. Dabei ist natürlich klar, dass dies nicht im Rahmen des derzeitigen Systems der BRD möglich ist, die Unzufriedenheit der Ostdeutschen mit ihm ist berechtigt. Doch rechte Parolen können und wollen diese strukturellen Probleme nicht lösen. Sie können nur bewältigt werden, wenn auch der Kapitalismus überwunden und eine sozialistische Gesellschaft errichtet wird.

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