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Dienstag, März 19, 2024
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    Trotz Brexit: EU und Großbritannien bleiben militärisch eng verbunden

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    Der bevorstehende Austritt Großbritanniens aus der EU soll keine negativen Auswirkungen auf die militärische Zusammenarbeit haben, da sind sich beide Parteien einig. Die Details sind bisher aber unklar.

    Der Brexit droht Einiges an zuvor dagewesener Kooperation des Vereinigten Königreichs mit der EU über den Haufen zu werfen, so beispielsweise mangels gemeinsamer Gesetze den Bereich der inneren Sicherheit und Terrorismusbekämpfung. Militärisch will man nun aber trotzdem weiter Hand in Hand marschieren, der Grund ist einfach: man kann nicht ohne einander.
    Klar wurde dies vor allem bei der diesjährigen Münchener Sicherheitskonferenz, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihr britischer Kollege Gavin Williamson gemeinsam eröffneten.

    Dort sprach Von der Leyen unter anderem von einer möglichen Drittstaatenregelung, die es Großbritannien ermöglichen würde, an europäischen Missionen teilzunehmen. Auch an gemeinsamen Rüstungsprojekten sei man weiterhin interessiert.

    Es solle ebenfalls eine „enge europäische Verteidigungsunion“ aufgebaut werden.
    Auch Williamson zeigte sich „sehr stolz auf unsere tiefe und langjährige Freundschaft mit Deutschland“ und erinnerte sich bei dieser Gelegenheit an die Schlacht von Minden von vor 260 Jahren. Er kündigte an, noch über den EU-Austritt hinaus zur europäischen Sicherheit beitragen zu wollen.

    Zwar ist die zukünftige Sicherheitspartnerschaft mit der EU nur grob in einer dem Austrittsvertrag zugehörigen politischen Erklärung dargelegt, doch ein beidseitiges Interesse am Fortbestehen der militärischen Kooperation ist deutlich zu spüren.

    Der Hintergrund hierfür ist offensichtlich: Laut dem stellvertretenden Direktor des Forschungsinstituts Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, Christian Mölling, würden die Briten in der EU derzeit nämlich über 25% der wichtigsten militärischen Fähigkeiten verfügen und wären gerade im Bereich Aufklärung und Transport von großer Bedeutung.

    Außerdem zählt das Vereinigte Königreich neben Frankreich zu den einzigen europäischen Militärmächten mit eigenem Atomwaffenarsenal. Trotz der grundsätzlichen Einigkeit würde die britische Rüstungsindustrie unter Projekten aus dem neu geschaffenen EU-Verteidigungsfonds leiden.

    Zwar gibt es bei den gemeinsamen militärischen Vorhaben noch Hürden – so büßt Großbritannien mit dem Austritt beispielsweise seine Entscheidungskraft über europäische Militäraktionen ein -, doch am Ende werden sich gewiss Wege auftun.

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