Rund 400 faschistische Verdachtsfälle – das meldet der Militärische Abschirmdienst (MAD) über die Bundeswehr. Eine Recherche der ARD untersucht private Profile von Bundeswehrsoldaten.
Ein Soldat der Bundeswehr erkennt in seinem Umfeld bei der Bundeswehr Äußerungen, die auf einen positiven Bezug zum Hitlerfaschismus schließen lassen. Er wendet sich an seinen Vorgesetzten und wird nach eigener Aussage nicht ernst genommen. Schließlich trägt er einen Datensatz aus sozialen Netzwerken zusammen, in dem er auch Beiträge aus geschlossenen Gruppen zur Verfügung stellt.
Diese gehen an den militärischen Abschirmdienst ebenso wie an das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags, außerdem liegen sie der ARD vor.
Grauzonen und Unkenntnis
Bemerkenswert ist, dass viele der Beispiele keinen Straftatbestand erfüllen oder anderweitig im Widerspruch zur Wehrdisziplinarordnung stehen. Die ARD berichtet hier von positiven Bezügen auf die sogenannte “Reichsbürger”-Szene.
Der Wehrbeauftragte des Bundestags regt daraufhin an, man könne ja Untersuchungen über Einstellungsmuster anstellen. Die gäbe es ausgerechnet für die Bundeswehr noch nicht.
Aus dem Beirat Innere Führung in der Bundeswehr äußert sich Winfried Nachtwei (Grüne): “Wir erfahren immer die meldepflichtigen Ereignisse, Verdachtsfälle des MAD und dann die Einstufung ‘mangelnde Verfassungstreue’ oder ‘rechtsextrem’. Aber wie die Einstellungen sich mit der Zeit entwickeln, darüber wissen wir eigentlich praktisch gar nichts, oder wir haben nur subjektive Eindrücke.”
Das Fazit der ARD-Recherche: Die Bundeswehr leidet unter zu wenigen Bewerbern. Es gäbe zwar eine Sicherheitsüberprüfung, die jedoch mit Abfrage bei Polizei und Verfassungsschutz gegebenenfalls oberflächlich bleibe. Es sei aber zu vermuten, dass die charakterliche Eignung eben nicht in ausreichender Weise überprüft werde.
