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Donnerstag, Mai 2, 2024
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    Nach Protesten: Mannheim hebt Bußgeld-Bescheid gegen Fridays-For-Future-SchülerInnen wieder auf

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    Seit Monaten bestreiken tausende SchülerInnen jeden Freitag die Schule, um für Klimagerechtigkeit zu protestieren. Deshalb hat die Stadt Mannheim erstmalig Eltern zur Zahlung von einem Bußgeld verdonnert. Doch nach breiter Kritik hat sie die Bescheide zurück gezogen.

    Das ging schnell: erst am Mittwoch bestätigte das Regierungspräsidium in Karlsruhe, dass es Bußgelder wegen Beteiligung an Schulstreiks für das Klima verhängt habe – bereits einen Tag später zog es sie wieder zurück.

    Konkret ging es um vier SchülerInnen, die das Geschwister-Scholl-Gymnasium im Mannheimer Stadtteil Vogelstang besuchen. Sie sollten jeweils für das Fehlen in zwei Schulstunden am 24. Mai diesen Jahres 88,50 € zahlen.

    Breiter Protest

    Nachdem dies einer breiten Öffentlichkeit bekannt wurde, sahen sich die Verantwortlichen einem breiten Protest gegenüber. So organisierte Fridays for Future Mannheim spontan rund 100 SchülerInnen zu einem Protest vor dem Gymnasium der betroffenen SchülerInnen.

     „Wie kann eine Schule, die sich nach Sophie und Hans Scholl benennt, so mit Kindern umgehen, die sich politisch interessieren und engagieren?“, fragen außerdem Eltern in einem anonymen Brief an die Tageszeitung Mannheimer Morgen. Die Geschwister Scholl wurden bekannt als Mitglieder der „Weißen Rose“, einer Gruppe, die während des Zweiten Weltkriegs im Widerstand gegen die faschistische Diktatur aktiv war.

    Stadt Mannheim zieht zurück

    Schon am Donnerstag erklärte die Stadt Mannheim deshalb, dass sie sich „in diesen konkreten Fällen nach umfassender Prüfung“ dazu entschlossen habe, die Bußgelder wieder aufzuheben. Die Fälle seien zunächst „routinemäßig“ bearbeitet worden und die „Besonderheit dieser Fälle im Vergleich zum klassischen Schulschwänzen nicht aufgefallen.“ Die Schule habe „vorab nicht alle Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen ergriffen“, weshalb die Bescheide nun aufgehoben würden.

    FFF Mannheim hält an Schulstreiks fest.

    „Die Zurücknahme des Bußgelds durch die Stadt Mannheim ist die einzig richtige Entscheidung“, meint Valentin von der Fidays for Future Ortsgruppe Mannheim. „Es zeigt, dass der öffentliche Protest gegen die finanziellen Strafen Früchte getragen hat.“

    Laut FFF Mannheim habe es sich um einen „politisch motivierten Einschüchterungsversuch“ gehandelt. Das SchülerInnen-Bündnis kündigte an, seine Proteste auch in Zukunft fortzusetzen.

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