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Samstag, April 27, 2024
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    Deutschland erhöht erneut seine Militärausgaben

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    Der deutsche Militärhaushalt wächst unaufhaltsam weiter an. Im kommenden Jahr wird er mit 45,05 Milliarden Euro der zweitgrößte Einzelposten des Bundeshaushalts sein.

    Lagen die Ausgaben der Verteidigungsministeriums im laufenden Jahr noch bei 43,23 Milliarden, werden diese im kommenden Jahr um fast zwei Milliarden Euro anwachsen. Mit dem zusätzlichen Geld sollen unter anderem weitere Auslandseinsätze der Bundeswehr finanziert werden. Verteidigugsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte kürzlich angekündigt die Bundeswehr in deutlich mehr Kampfeinsätze weltweit schicken zu wollen. Aktuell laufen 14 Auslandseinsätze mit mehreren tausend Soldaten der Bundeswehr.

    Im kommenden Jahr wird Deutschland damit rund 1,42 Prozent seines Bruttoinlandsproduktes (BIP) für die Verteidigungsausgaben ausgeben. In den folgenden Jahren ist eine weitere drastische Erhöhung geplant. Spätestens 2024 sollen 1,5 Prozent erreicht werden. Als Ziel bleiben die in der NATO festgelegten zwei Prozent des BIP. Die Bundesregierung plant aktuell dass dies im Jahr 2031 erreicht wird.

    Mehr Geld auch für die NATO

    Gleichzeitig mit den sowieso steigenden Ausgaben für das Militär, wird auch der Beitrag den Deutschland zur Finanzierung der NATO-Infrastruktur leistet weiter ausgebaut werden. Die NATO-Mitglieder haben sich vor dem nächste Woche in London stattfindenden Jubiläumsgipfel des Militärbündnisses auf einen neuen Verteilungsschlüssel verständigt.

    Ab dem Jahr 2021 wird der Deutsche Anteil an der Finanzierung von jetzt 14,8 auf dann 16,35 Prozent der Kosten steigen. Das Entspricht einer Steigerung von 33 Millionen Euro auf dann insgesamt 346 Millionen Euro die Deutschland jährlich an die NATO überweisen wird.

    Weitere Pannen bei neuem Kriegsgerät

    Die Pannen und Fehler bei den Rüstungsgütern der Bundeswehr reißen nicht ab. Vor rund fünf Wochen bekam die Bundeswehr den neuen Marine-Hubschrauber NH90 Sea Lion von Aribus geliefert. Nachdem bei der Wartung des Hubschraubers in der mitgelieferten Technischen Dokumentation an mehr als 150 Stellen Unregelmäßigkeiten und Fehler festgestellt wurden, bleibt der Hubschrauber bis auf weiteres am Boden.

    “In der Summe handelt es sich hierbei um erhebliche Fehler, die einen sicheren Flugbetrieb des Hubschraubers nicht erlauben”, teilte das Bundesverteidigungsministerium am Mittwoch mit.

    Der Hubschrauber war am 24. Oktober an die Bundeswehr ausgeliefert worden. Insgesamt hat die Bundeswehr 18 Maschinen dieses Typs bestellt, die nach jetziger Planung bis 2022 in Betrieb genommen werden sollen.

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