Seit einem Jahr gehen jeden Samstag 10.000de Menschen in Frankreich auf die Straße. Begonnen haben die Proteste mit der Forderung, die Steuererhöhung auf Benzin zurück zu nehmen, geworden ist daraus eine Bewegung für weitergehende Veränderungen im Land. – Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

Vor einem Jahr gingen erstmals mehrere hunderttausend Menschen überall in Frankreich auf die Straße. Anders als bei vorhergehenden Protestbewegungen nicht allein zentral in der Hauptstadt Paris oder anderen französischen Großstädten, sondern auch und vor allem in den ländlichen Gebieten. Auch gab und gibt es keine größeren Mobilisierungen ausgehend von Gewerkschaften und politischen Parteien, sondern aus ArbeiterInnen, RentnerInnen und SchülerInnen entstandenen Organisationskomitees heraus.

Von Anfang an hatte die Bewegung einen enormen Rückhalt in großen Teilen der französischen Bevölkerung. und auch nach einem Jahr wöchentlicher, oftmals militanter Proteste hat dieser Rückhalt, anders als die Zahl der TeilnehmerInnen, kaum abgenommen. Aktuellen Umfragen zufolge halten rund 69 Prozent der Befragten die Bewegung weiterhin für berechtigt.

Ein Jahr Proteste – ein Jahr Repression

Von Anfang an versuchte der französische Staat die Bewegung mit Gewalt und Repressionen zu ersticken. Die Bilanz des Innenministeriums für den Zeitraum November 2018 bis Juni 2019 sprechen eine deutliche Sprache: 10.000 Personen wurden in Polizeigewahrsam genommen. 3.100 Personen wurden bisher gerichtlich verurteilt. Davon wurden rund 1.000 Menschen direkt zu Gefängnisstrafen, 1.240 zu Gefängnisstrafen auf Bewährung und 920 zu anderen Strafen verurteilt. Ärzte sprechen von mehr als 2.500 schwer verletzten DemonstrantInnen durch massive Polizeigewalt und von mehreren Toten.

Doch all diese Gewalt, die der französische Staat gegen die Bewegung einsetzte, konnte sie nicht zerschlagen oder aufhalten. Vielmehr lernten die Menschen, mit der Gewalt des Staates umzugehen, sich gegen zu schützen und sich zur Wehr zu setzen.

Die Menschen haben sich verändert, die Politik hat es nicht

Das Bewusstsein der Menschen und ihre Sicht auf die herrschende Klasse in Frankreich und den Staat als ihr Schutzinstrument haben sich in diesem Jahr der wöchentlichen Proteste, Blockaden und Barrikaden ohne Zweifel verändert und weiterentwickelt. Die Politik der Herrschenden hat dies keinesfalls – außer kleinerer Zugeständnisse, um die Bewegung abzuschwächen, zu spalten und wieder in den bürgerlichen scheindemokratischen Politikbetrieb zu integrieren.

Was den Gelbwesten in Frankreich fehlt, ist eine starke schlagkräftige Organisation mit einer gemeinsamen Strategie und einem politischen Programm, für deren Umsetzung Seite an Seite gekämpft werden kann.

Wir müssen diese Bewegung also als das ansehen, was sie ist: eine vielschichtige Bewegung voller Widersprüche und unterschiedlicher politischer Hintergründe. Trotz allem sind es solche Bewegungen, die in der Zukunft immer wieder im Kampf gegen die Auswirkungen des Kapitalismus ausbrechen werden. Zumindest von den Aktionsformen und der Hartnäckigkeit dieser Bewegung können auch wir in Deutschland noch viel lernen.