Eine ganze Reihe von PolitikerInnen gibt momentan bekannt, Morddrohungen erhalten zu haben. Grünen-Politiker Cem Özdemir soll an erster Stelle auf der Todesliste der “Atomwaffendivision Deutschland” stehen.
Die faschistische Terrorgruppe “Atomwaffen Division” (AWD) kommt aus den USA und machte in Deutschland im Jahr 2018 zum ersten Mal auf sich aufmerksam. Ihr Ziel ist ein “Rassenkrieg”, ihnen werden fünf Morde zugerechnet. Seit dem Video, das die AWD veröffentlichte, verteilt sie Flyer in mehreren Städten. In Köln richteten sie sich mit rechten Drohungen an migrantische AnwohnerInnen: „Moslems! Verlasst Deutschland! Gezielte Angriffe auf euch werden bald starten!“.
Diese Atomwaffendivision soll Todeslisten führen, und an erster Stelle steht Grünen-Politiker Cem Özdemir. An zweiter Stelle der Liste stehe ebenfalls eine Grünen-Politikerin, die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth. Beide PolitikerInnen erreichte diese Information in Drohmails der AWD. An Özdemir richteten sie die Drohung: “Zurzeit sind wir am Planen wie und wann wir Sie hinrichten werden, bei der nächsten öffentlichen Kundgebung? Oder werden Sie von uns vor ihrem Wohnort abfangen?”
Morddrohungen gegen eine Reihe von PolitikerInnen
Die beiden Grünen-PolitikerInnen Roth und Özdemir mögen die prominentesten EmpfängerInnen rechter Hassbotschaften sein, sie sind aber bei Weitem nicht die Einzigen. Vor der Thüringer Landtagswahl erreichten Mike Mohring (CDU) Drohungen auf einer Postkarte, die auf den Mord an Walter Lübcke anspielten. Er sei “Nummer Zwei, die demnächst einen Kopfschuss” erhalte. Seine Partei spricht diesbezüglich von einer “neuen Qualität”, wegen der sie die Drohung sehr ernst nehme. Auch weitere Grünen-PolitikerInnen sind von Hass-Mails oder Nachrichten in sozialen Medien betroffen.
