Seit langem versucht die SPD, den ehemaligen Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen – bisher ohne Erfolg. Nun soll es in einem neuen Anlauf klappen.

Seit mehreren Jahren versucht die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, den wegen seiner Bücher und Reden in Verruf gekommenen Politiker Thilo Sarrazin loszuwerden. Bisher war dies 2009/10 und 2011 gescheitert, weil sich Sarrazin weigert, die Partei zu verlassen und ihm kein „parteischädliches Verhalten“ nachgewiesen werden konnte.

Rassistische und sozialchauvinistische Äußerungen

In seinen seit dem Jahr 2010 erschienenen Büchern „Deutschland schafft sich ab“, „Europa braucht den Euro nicht“, „Der neue Tugendterror“, „Wunschdenken“ und „Feindliche Übernahme“ veröffentlichte Sarrazin eine ganze Reihe migrations- und islamfeindlicher Thesen. Viele BeobachterInnen – auch aus den eigenen Reihen – werfen ihm daher die Verbreitung von Rassismus und Sozialchauvinismus vor.

Neuer Ausschluss-Versuch

Nachdem bereits im Juli 2019 die Schiedskommission der SPD im Berliner Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf dem Antrag der Parteiführung auf Ausschluss Sarrazins stattgegeben hatte, bestätigte dies nun auch die Landesschiedskommission. Da Sarrazin jeweils Einspruch gegen die Entscheidung einlegte, muss sich nun die Bundesschiedskommission der Partei mit dem Fall beschäftigen.

Als Grund für den neuerlichen Rauswurf-Versuch werden Sarrazins letztes Buch „Feindliche Übernahme“ und ein Auftritt bei der – der rechten FPÖ nahestehenden – „Freiheitlichen Akademie Wien“ im März 2019 genannt.


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