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Donnerstag, Mai 2, 2024
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    3,5-Jahre Brexit – wie geht es jetzt weiter?

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    Der Brexit ist nach 3,5 Jahren beschlossene Sache. Raus aus der EU ist Großbritannien damit aber noch nicht. Überhaupt ändert sich zunächst eigentlich nichts – bis zum 31. Dezember 2020 ist Großbritannien noch EU-Mitglied ohne Stimmrecht.

    Der Brexit ist nun beschlossen. Abgesehen von Feierlichkeiten der Leave-Campaigners und angespannter Stimmung in Brüssel hat sich aber damit noch nicht viel geändert. Bis zum 31. Dezember 2020 ist GB noch mit der EU in einer “Übergangsphase”. Es gelten die Grundfreiheiten der EU, aber Großbritannien darf in Abstimmungen nicht mehr mitstimmen.

    Diese Zeit soll genutzt werden, um die Handelsbeziehungen und Verträge auszuhandeln. Das bedeutet, dass PolitikerInnen beider Seiten in den nächsten Tagen ihre Ausgangspositionen und Optimalvorstellungen verkünden.

    Boris Johnson, der britische Premierminister, hat seinen Standpunkt schon klar gemacht: Er strebt ein Freihandelsabkommen an wie CETA, das zwischen der EU und Kanada besteht. Während die EU vor allem den “reibungslosen Handel” in den Vordergrund stellt, argumentiert Johnson weiterhin mit der “Souveränität”. Grenzkontrollen seien in Kauf zu nehmen, wenn dafür Großbritannien von den EU-Regeln befreit wäre.

    Eine weitere Option wäre eine Abmachung, wie sie mit Australien besteht. “Es gibt nur zwei wahrscheinliche Ergebnisse der Verhandlungen – ein Freihandelsabkommen wie mit Kanada oder eine losere Vereinbarung wie mit Australien – wir verfolgen beides gern.”, zitiert der Telegraph eine regierungsnahe Quelle.

    Genaueres werden beide Parteien am Montag bekannt geben.

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