In den vergangenen Wochen häufen sich die Fälle, bei denen sich die Essener Polizei mit Vorwürfen von Rassismus konfrontiert sieht. Diese reagiert darauf mit Gewalt und Ermittlungsverfahren gegen KritikerInnen. – Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

Wer sich mal auf den Seiten verschiedener Zeitungen umschaut, kann eine schier unendliche Zahl von Artikeln über rassistische Polizeigewalt finden. Ja, viele LeserInnen dürften selbst Betroffene kennen, die von rassistischen Erfahrungen durch Polizeibeamte berichten können.

In den vergangenen Wochen sticht besonders die Polizei aus dem nordrhein-westfälischen Essen dabei hervor. Eine ganze Reihe von Fällen rassistisch motivierter Polizeikontrollen und Einsätzen, die nicht selten mit massiver Gewalt gegen MigrantInnen endeten, wurden in den Medien bekannt.

Dabei überfallen hunderte Polizisten der Einsatzhundertschaften regelmäßig die Cafés und Shisha-Bars in der Essener Innenstadt und migrantisch geprägten Stadtteilen wie Altendorf. Und auch nach dem rechten Terroranschlag von Hanau und einem Angriff auf eine Essener Shisha-Bar mit einem kleineren selbstgebauten Sprengsatz hören diese Überfälle nicht auf.

Dieser Rassismus trifft die Menschen jedoch nicht nur in den Shisha-Bars, sondern ebenso in ihren eigenen Wohnhäusern. So wie Adel B., er am 18. Juni vergangenen Jahres in Essen von Polizisten erschossen wurde. Konsequenzen hatte das für die eingesetzten Beamten keine.

Doch selbst wenn Menschen bei der Polizei in Essen Hilfe suchen, sind sie vor Gewalt und Rassismus nicht sicher. Dies mussten eine 50-jährige, aus Nigeria stammende Frau und ihre Familie erfahren. Laut ihrem Sohn sei es auf der Wache zu rassistischen Beschimpfungen durch anwesende Polizeibeamte gekommen, als die Frau den Diebstahl ihres Portemonnaies anzeigen wollte.

Am Ende ging die Polizei mit Gewalt gegen die Frau, ihre Tochter und den Sohn vor. Der Sohn wurde so stark mit Schlagstöcken der Polizei geschlagen, dass er kurzzeitig das Bewusstsein verlor und später in einem Krankenhaus behandelt werden musste.

Die Beamten verhöhnten ihn daraufhin: „Wenn’s dir nicht passt, dann geh aus unserem Land und sei froh, dass wir nicht in den USA sind, da würde es dir noch schlimmer ergehen“. – Eine unversteckte Aufforderung, dass der Betroffene froh sein solle, dass man ihn nicht töte, wie in den USA, wo bei Polizeikontrollen immer wieder unbewaffnete MigrantInnen erschossen werden.

Nur einen Monat zuvor soll ein türkischstämmiger junger Mann während einem Polizeieinsatzes in Essen rassistisch beleidigt worden sein. Auf der Wache wurde dem Mann dann während der Leibesvisitation die Nase gebrochen.

Wer sich bei dieser Fülle von systematischen Einzelfällen noch fragt, wie Menschen das Vertrauen in den angeblichen Rechtsstaat verlieren können, hat hier eine Antwort. Dabei hilft es natürlich überhaupt nicht, dass das Polizeipräsidium Essen jegliche Vorwürfe rassistischer Gewalt zurück weist.