Am Mittwoch hat das Kabinett beschlossen, den Bundeswehr-Einsatz im Rahmen einer EU-Ausbildungsmission in Mali auszuweiten. Auch andere Beteiligungen in der Sahel-Region werden fortgesetzt. Diese sei schließlich eine „Schlüsselregion für Europas Sicherheit“, so Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer.
Bisher waren mit der multinationalen Ausbildungsmission der Europäischen Union “EUTM” höchstens 350 deutsche SoldatInnen in Mali. Mit Verlängerung des Mandats sollen dies nach Beschluss der Bundesregierung nun 100 mehr werden.
Diese sollen die malischen Streitkräfte „näher begleiten“. Außerdem sollen zusätzliche BeraterInnen in die Mission einbezogen sowie ein Ausbildungszentrum aufgebaut und in Betrieb genommen werden. Bei Zustimmung des Bundestags würde das Mandat zunächst bis zum 31. Mai 2021 weiterlaufen.
Ein weiteres Ziel ist es, die einheimischen SoldatInnen in der Region militärisch zu „ertüchtigen“. Ebenfalls in Mali wird dazu die deutsche Beteiligung an der UN-Mission „Minusma“, die 1.100 SoldatInnen aus der Bundesrepublik umfasst, nahezu unverändert verlängert. Auch die Mission „Gazelle“ im Nachbarland Niger soll ausgeweitet werden. Hier bilden Kampfschwimmer der Bundeswehr Spezialkräfte aus.
Die Bundesregierung rechtfertigt die Verlängerung und Ausweitung ihrer Missionen in der Sahel-Region unter anderem mit dem Erstarken terroristischer Gruppierungen in den Ländern Niger, Burkina Faso und Mali. Teilweise würden diese sogar staatliche Institutionen zum Rückzug zwingen. Dennoch sei die staatliche Ordnung in Mali weitestgehend stabil. Sie hätte „Widerstandsfähigkeit“ bewiesen, so die Bundesregierung. Laut Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer sei die Sahelzone nämlich „eine Schlüsselregion für Europas Sicherheit, eine Drehscheibe für Terrorismus, illegale Migration und organisierte Kriminalität.“
Deutsche Auslandseinsätze haben in der Vergangenheit immer wieder Kritik auf sich gezogen. Demnach würden die Aktivitäten der Bundeswehr unter anderem dazu dienen, Frankreich beim gewaltvollen Sichern wichtiger Rohstoffquellen zu helfen und sich selbst auf weitere künftige Einsätze in der Region vorzubereiten.
