Sie nennen sich Corona Rebellen, Corona Widerstand oder Querdenker und vereinen viele Menschen aus rechten und faschistischen Kreisen. Doch auch viele Menschen die nicht einem faschistischen Weltbild anhängen nehmen an den „Hygienedemos“ und Spaziergängen teil. Doch wie mit diesen Demonstrationen und ihren TeilnehmerInnen umgehen? – Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
Zunächst trafen sie sich nur in Berlin, dann in immer mehr Städten. Mittlerweile gibt es kaum eine größere Stadt in der es in den vergangenen Wochen nicht immer wieder zu „Spaziergängen“ und Demonstrationen gegen die staatlichen Corona Maßnahmen kommt.
Das besondere an diesen Aktionen ist, dass viele von ihnen „links blinken und rechts abbiegen“. Das heißt, sie geben sich einen scheinbar antikapitalistischen Anstrich und argumentieren damit die Grundrechte verteidigen zu wollen, während sie gleichzeitig offensiv antisemitische und faschistische Propaganda verbreiten.
Das sie damit so erfolgreich sind liegt unter anderem auch daran, dass ein großer Teil der Linken es nicht geschafft hat, in der aktuellen Situation der Corona-Pandemie und der Wirtschaftskrise eigene Standpunkte zu entwickeln und zu vertreten, sondern oftmals die staatlichen Maßnahmen und ihre verheerenden Folgen für die ArbeiterInnenklasse kritik- und alternativlos hingenommen hat.
Gleichzeitig hat die Rechte in den vergangenen Jahren insbesondere im Bereich der Verschwörungstheoretiker sich ein gigantisches digitales Netzwerk und riesige Medien aufgebaut, die zum Teil zunächst einen offenen Schulterschluss nach ganz rechts vermieden hat und nun eine Brücke bildet für Menschen die einfache Antworten auf die komplizierten Fragen in der aktuellen Situation suchen. Gleichzeitig lassen diese Medien wie KenFM und weiter Verschwörungsportale nun ihre Masken fallen und wagen den offenen Sprung nach rechts.
Sie fungieren nun als rechte Rattenfänger die viele Menschen in ihren Bann, aus zahlreichen zusammengeschusterten Verschwörungstheorien, ziehen. So treffen sich auf diesen Demonstrationen Reichsbürger, Anhänger der QAnon-Bewegung, Impfgegner die befürchten dass ihnen Chips eingepflanzt werden und Teile der antisemitischen „Truther“-Bewegung.
Es ist klar dass wir gegen diese rechten, antisemitischen und faschistischen Ideologien eine klare Haltung entwickeln und zeigen müssen. Doch was wir bei diesen Demonstrationen eben nicht vergessen dürfen ist, dass etwa der Kampf um die Rückeroberung und Ausweitung der Grundrechte unsere zentrale Aufgabe ist, ebenso wie der Kampf gegen die aktuell sich weltweit entwickelnde größte je dagewesene Wirtschaftskrise.
Wenn wir diesen Kampf jetzt auf die Straße führen und so zu einem sichtbaren Anlaufpunkt werden für all jene die wirklich nach einem Ausweg und einer Möglichkeit suchen sich gegen die Maßnahmen des Staates, welche allein auf die Interessen der Wirtschaft und der Kapitalisten ausgerichtet sind, zur Wehr zu setzen, dann werden wir zumindest einen Teil dieser Bewegung für den Kampf für eine solidarische Gesellschaft gewinnen können.
