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Donnerstag, Mai 9, 2024
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    Erneut bundesweit faschistische Morddrohungen versandt

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    Wie schon im Juni 2019 sind erneut bundesweit faschistische Morddrohungen per E-Mail versandt worden. Die Mails gingen bei PolitikerInnen, der Justiz sowie bei JournalistInnen und RechtsanwältInnen ein.

    „Wir haben genug Munition, um jeden von euch mit Genickschüssen zu beseitigen.” So heißt es in den gleich lautenden E-Mails, die von dem Absender „Staatsstreichorchester“ versendet wurden. Die Mails enden jeweils mit den faschistischen Grußformeln „Sieg Heil” und “Heil Hitler“.

    Laut dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, das sich auf Angaben aus Ermittlerkreisen bezieht, seien die Drohschreiben in der vergangenen Woche an mindestens zwei Bundestagsabgeordnete, zwei Landtagsabgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern und Bayern, die Staatsanwaltschaft Schwerin sowie neun Redaktionen und eine Berliner Rechtsanwaltskanzlei verschickt worden.

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    Wie die Zeitung Nordkurier schreibt, sei es besonders auffällig, dass alle Empfänger der Mail AkteurInnen rund um die Aufklärung des faschistischen Netzwerkes „Nordkreuz“, sowie anderer rechter Netzwerke sind. Die einzelnen Empfänger scheinen also gezielt ausgewählt worden sein.

    „Es war ein großer Verteiler, und die Auffälligkeit dabei ist, das ging alles nur an Leute, die sich mit ‘Nordkreuz’ oder den Verbindungen dazu befasst haben“, so Dirk Friedriszik, Landtagsabgeordneter der SPD in Mecklenburg-Vorpommern. Er und andere EmpfängerInnen waren Teil des ZDF Zoom-Films „Angriff von innen“, der über die Umsturzpläne von „Nordkreuz“ berichtete.

    Nun werden bei der Staatsanwaltschaft Berlin und dem dortigen Landeskriminalamt (LKA) bundesweit die Ermittlungen zu den Drohungen zusammen geführt.

    Laut der taz soll eine Person, die bereits im vergangenen Jahr unter dem Namen „Staatsstreichorchester“ faschistische Morddrohungen versandt hat, im engen Austausch mit Andre M. gestanden haben, der ähnliche Mails unter dem Namen „Nationalsozialistische Offensive“ verschickte und nun in Berlin vor Gericht steht.

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