Die Nato bereitet sich auf eine mögliche zweite Infektionswelle vor. Dazu soll im Geheimen ein militärischer Operationsplan vorbereitet werden. Die Nato-Funktionäre stellen Pandemie und Wirtschaftskrise nicht nur vor militärische Belastungsproben, sie bangen auch um die Stabilität der Allianz.
“Das Bündnis müsse sich besser wappnen.”, so zitiert der Spiegel Nato-Diplomaten. Nicht nur ein ganz konkreter Plan für eine mögliche zweite Welle soll deswegen entstehen, sondern auch ein langfristig orientierter Plan für den Umgang mit Pandemien.
Corona als Belastungsprobe für die NATO
In der aktuellen – womöglich ersten von zweien – Welle hätten NATO-Mitglieder kaum zusammengearbeitet. Allen voran die USA, die mit schweren Anschuldigungen an NATO-Partner einen fast vollkommenen Alleingang legitimierten.
In den USA haben seit März 30 Millionen Menschen ihre Arbeitsstelle verloren. Mit Blick darauf, dass Donald Trump sich eine baldige Wiederwahl erhofft, ist es auch eine wahlpolitische Strategie, nicht seine US-amerikanische Politik für die jetzt schon verheerenden Folgen der Wirtschaftskrise verantwortlich zu machen, sondern die NATO.
Hinzu kommt, dass beispielsweise innereuropäische Hilfsleistungen nur spärlich und mit hohen bürokratischen Hürden umgesetzt wurden. Aus China hingegen, Opponent der NATO, erreichten schon in den ersten Wochen der Pandemie Hilfsleistungen Italien.
Zeitgleich setzte auch das Virus an sich militärische Kapazitäten erhöhtem Stress aus. Fast flächendeckend haben Bundeswehreinsätze im Ausland trotz Einreisebeschränkung stattgefunden. Dabei gab es in Litauen mehrere Infizierte, der Status der Mission sei jedoch “eingeschränkt sichergestellt”. Die Soldaten der “Abschreckungsmission” im Baltikum müssen sich vor ihren Reisen in Quarantäne begeben.
Interner 8-Punkte-Plan
Nato-General Stoltenberg hat einen internen 8-Punkte-Plan entworfen. Neben besserer Kooperation geht es vor allem um vereinfachte Verfahren für militärische Unterstützungsleistung. Auch der zivile Katastrophenschutz soll vereinheitlicht werden. Konkret soll es beispielsweise um Transportwege oder den Aufbau von Feldlazaretten für Erkrankte gehen.
Protest vor Bundeswehr-Centern
Damit zeichnet sich ab, dass auch der Einsatz der Bundeswehr im Inneren fester verankert werden soll. Bereits in den vergangenen Wochen gab es dagegen Proteste. Beispielsweise haben sich AktivistInnen am Aktionstag #keinequarantänefürfreiheitsrechte in vielen Städten die Karrierecenter der Bundeswehr zum Ziel geommen und über die Bundeswehr im Inneren aufgeklärt.
Bundesweiter Aktionstag: Keine Quarantäne für Freiheitsrechte!
