Im Jahr 2018 gingen die Kontrollen des Arbeitsschutzes in deutschen Betrieben weiter zurück. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Kritik kommt von GewerkschafterInnen.

Im Jahr 2018 fanden demnach im gesamten Bundesgebiet nur 167.000 Kontrollen statt. Im Jahr zuvor waren es noch 173.000, 2016 fast doppelt so viele. Auch der durchschnittliche Abstand zwischen zwei Kontrollen desselben Betriebs ging innerhalb eines Jahrzehnts um etwa die Hälfte zurück: 2008 lag dieser bei 12 Jahren, 2018 bei etwa 25 Jahren Abstand.

Je nach Bundesland und Industriezweig schwanken jedoch sowohl die Anzahl der Kontrollen als auch der Abstand zwischen zwei Arbeitsschutzkontrollen sehr stark.

So stieg die Anzahl der Kontrollen in Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Hamburg und Berlin zwischen 2017 und 2018 sogar an, jedoch höchstens um 340 zusätzlich. In allen anderen Bundesländern musste jedoch ein Rückgang verzeichnet werden.

Der kürzeste Abstand zwischen zwei Kontrollen eines Betriebes konnte im selben Jahr laut Bundesregierung in Mecklenburg-Vorpommern mit 5,5 festgestellt werden. Im restlichen Bundesgebiet liegen die Intervalle bei mehr als 15 Jahren, in Schleswig-Holstein sogar bei 45,5 Jahren.

In den verschiedenen Branchen ist dieser Abstand in Auto- und chemischer Industrie mit jeweils 4,6 Jahren am geringsten. Im Fernmeldedienst und in der Datenverarbeitung ist er mit durchschnittlich 75 Jahren am höchsten.

Kritik an der Arbeit zuständiger Behörden kommt unter anderem von der Linkspartei selbst und den Gewerkschaften. So meint unter anderem Jutta Krellmann (Die Linke), die Kontrollkapazitäten seien kaputtgespart worden und die Regierung habe sich zu sehr auf die Unternehmen verlassen.

Anja Piel, Mitglied des DGB-Bundesvorstands, kritisiert die geringe und zurückgehende Kontrolldichte vor allem vor dem Hintergrund der Corona-Krise. Sie sei hier im schlimmsten Fall sogar lebensgefährlich. Schließlich müssten vor allem jetzt Mindestabstände und hygienisches Arbeiten gewährleistet werden. Sie fordert eine Wiedereinsetzung abgezogenen Personals im Arbeitsschutz und eine höhere, staatlich festgelegte Kontrollquote.


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