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Dienstag, April 16, 2024
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    Immer mehr AfD-Mitglieder wollen für Verfassungsschutz arbeiten

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    Wie der Tagesspiegel berichtet, melden sich immer mehr Mitglieder der AfD beim deutschen Inlandsgeheimdienst, um mit diesem zusammenzuarbeiten. In der Vergangenheit wurden die sogenannten „V-Männer“ in faschistischen Organisationen systematisch zu deren Finanzierung genutzt.

    Angeblich wollen die Mitglieder Informationen über andere Mitglieder, die selbst parteiintern rechtsaußen stehen, an die Behörden weitergeben. Sie würden in ihnen eine Gefahr für die Partei sehen.

    Der Tagesspiegel beruft sich dabei auf einen Sprecher des Innenministeriums. Laut diesem sei seit der Einstufung der AfD als Verdachtsfall in Brandenburg ein reger Zulauf von Mitgliedern der Partei in ganz Deutschland zu beobachten. Viele würden die Vorwürfe des „Rechtsextremismus“ als Gefahr wahrnehmen.

    Nach Thüringen war Brandenburg das zweite Bundesland, in dem die Partei im Juni diesen Jahres als Verdachtsfall im Bereich „Rechtsextremismus“ unter Beobachtung gestellt wurde.

    In beiden Bundesländern nehmen mit Björn Höcke und Andreas Kalbitz Köpfe des „Flügels“ eine führende Rolle ein. Der „Flügel“ war eine parteiinterne Gruppierung, die vom Verfassungsschutz als „erwiesen rechtsextremistisch“ eingestuft wurde. Darauf folgte die Selbstauflösung. Dennoch werden die wohl rund 7.000 Mitglieder der Gruppe weiterhin vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet.

    In der Vergangenheit arbeitete immer wieder eine große Anzahl an V-Leuten in faschistischen Strukturen. Dabei wurden ihre Gehälter auch zum Aufbau dieser Organisationen verwendet, beispielsweise beim „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU).

    Im Fall der NPD wurde ein erster Antrag auf Verbot im Jahr 2003 aufgrund der hohen Dichte an V-Leuten abgelehnt. Es konnte nicht unterschieden werden, welche faschistischen Aussagen von “einfachen” NPD-Mitgliedern und welche von Geheimdienst-Spitzeln stammten.

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