Arbeitsminister Hubertus Heil will die Corona-Regeln zur Kurzarbeit laut mehrerer Medienberichte bis März 2022 verlängern. Dies betrifft die Aufstockung des Kurzarbeitergelds bei längerer Bezugsdauer wie auch die Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge. Das Thema steht auf der Tagesordnung des Koalitionsausschusses am kommenden Dienstag.
Bundesarbeitsminister Heil plant, die Corona-Sonderregelung zum Kurzarbeitergeld bis März 2022 zu verlängern. Wie die Bild am Sonntag berichtet, will der SPD-Politiker dem Koalitionsausschuss am kommenden Dienstag ein entsprechendes Konzept vorlegen. Es enthält die Verlängerung der maximalen Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld von 12 auf 24 Monate, wie sie Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz bereits in der vergangenen Woche vorgeschlagen hatte.
Das Arbeitsministerium will zusätzlich die Aufstockung des Kurzarbeitergelds bei einer längeren Bezugsdauer bis März 2022 ausdehnen: Normalerweise erhalten KurzarbeiterInnen 60 Prozent des letzten Nettolohns, mit Kindern 67 Prozent. Dauert die Kurzarbeit länger an, steigt der Lohnersatz in zwei Stufen: Ab vier Monaten erhalten KurzarbeiterInnen 70 bzw. 77 Prozent. Wer sieben Monate oder länger in Kurzarbeit ist, bekommt den Höchstsatz von 80 bzw. 87 Prozent des letzten Nettolohns. Diese Sonderregel war bislang auf Ende 2020 befristet.
Die Sozialversicherungsbeiträge für KurzarbeiterInnen will das Arbeitsministerium den Unternehmen bis März 2021 vollständig erstatten. Eine Verlängerung der Beitragserstattung um ein weiteres Jahr will Heil den Unternehmen dann in Aussicht stellen, wenn diese ihre KurzarbeiterInnen weiterbilden. Ansonsten solle ab April 2021 nur noch die Hälfte der Sozialversicherungsbeiträge vom Staat bezahlt werden.
Das Arbeitsministerium schätzt die Kosten der Streckung des Kurzarbeitergelds auf bis zu 10 Milliarden Euro. Eine Sprecherin des Ministeriums wollte sich laut Handelsblatt nicht zu den genannten Einzelheiten äußern: „Die Gespräche dazu laufen.“
