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Montag, Februar 26, 2024
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    Das war der 1. Mai 2021 weltweit

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    Auf allen bewohnten Kontinenten waren auch in diesem Jahr zum internationalen Kampftag der Arbeiter:innenklasse Menschen in Bewegung. Dabei ging die Staatsmacht so gut wie überall hart gegen antifaschistischen und revolutionären Protest vor. Ein kleiner Überblick über verschiedene Aktionen.

    Chile

    Anlässlich des 1. Mai traten Arbeiter:innen in zahlreichen Städten Chiles in den Generalstreik. Dieser richtete sich gegen die Regierung von Präsident Piñera und knüpfte an die Protestbewegungen der letzten Jahre an. Bei den Demonstrationen kam es zu zahlreichen Auseinandersetzungen mit der Polizei und zu hunderten Festnahmen. Allein in der Hauptstadt Santiago de Chile nahm die Polizei über 80 Arbeiter:innen fest. Schon am Morgen des 1. Mai waren zwölf Gewerkschafter:innen vor dem Präsidentenpalast verhaftet worden, als sie dort einen Brief mit Forderungen übergeben wollten.

    England

    In London stand der 1. Mai in diesem Jahr im Zeichen des Protests gegen das neue Polizeigesetz unter dem Motto #killthebill. Dabei kam es schon früh zu Konfrontationen mit der Polizei. Die Demonstration zählte über 1000 Teilnehmer:innen, die durch das neue Gesetz unter anderem ihre Versammlungsfreiheit gefährdet sehen.
    Auch in Newcastle kam es zu Protesten und Festnahmen.

    Frankreich

    Trotz Ankündigungen des französischen Innenministers Gérald Darmanin, es werde lediglich kleinere Aktionen zum 1. Mai geben, waren in eigentlich allen größeren französischen Städten mehrere tausend Menschen auf den Straßen. Sie richteten ihren Protest unter anderem gegen die Regierung Emmanuel Macrons. Bei den Protesten war auch eine Teilnahme kämpferischer Arbeiter:innen von Lieferdiensten sichtbar.

    In Paris gab es mehrere Demonstrationszüge, wobei einer von Gelbwesten angeführt wurde. Diese trafen auf dem Place de la République zusammen und liefen zusammen weiter. Es kam teilweise zu heftigen Zusammenstößen mit der Polizei. Brennende Barrikaden wurden errichtet. Auch in Nantes waren teilweise ganze Straßenzüge mit Tränengas gefüllt. Die Demonstrant:innen hinterließen hier in der Stadt zahlreiche gesprühte antikapitalistische Forderungen und Parolen.

    Italien

    In Italien fand unter anderem in Turin eine Großdemo statt, die sich unter anderem gegen die geplante Hochgeschwindigkeitsstrecke TAV richtete, die die norditalienische Stadt mit dem französischen Lyon verbinden soll. Dabei kam es zu heftigen Auseinandersetzungen mit der Polizei.

    Kolumbien

    In Kolumbien kam es am 1. Mai bereits am dritten Tag in Folge zu Massenprotesten gegen eine geplante Steuerreform. Dabei gingen Polizei und Militär mit drakonischer Härte gegen die Demonstrierenden vor. Allein in der Stadt Cali wurden mindestens 14 Menschen durch das Militär getötet.

    Myanmar

    In Myanmar richteten sich die Proteste am 1. Mai in diesem Jahr schwerpunktmäßig gegen die Militärdiktatur. Seit dem Putsch am 1. Februar ist die Bevölkerung durchgängig von Terror und Gewalt bedroht. Im ganzen Land forderten die Menschen Freiheit und Demokratie.

    Österreich

    In Österreich nahmen 2000 Personen an einer Demonstration teil, die von mehr als einem Dutzend Organisationen organisiert wurde. Die Redebeiträge waren vielfältig und reichten von Arbeitsbedingungen in den verschiedensten Branchen bis hin zur Solidarität mit Rojava. Die Polizei ging dabei hart gegen die Demonstration vor. Es kam zum Einsatz von Pfefferspray und gewaltsamen Festnahmen. Zwei Personen mussten daraufhin aufgrund erheblicher Verletzungen von der Polizei behandelt werden.

    Schweiz

    In Basel wurde die Demonstration zum 1. Mai in diesem Jahr in diesem Jahr von einem revolutionären Block angeführt. An diesem beteiligten sich rund 1500 Menschen. Damit war er der größte Block der Demonstration. Dieser lief auch nach der angemeldeten Route weiter. Dabei wurde zur Solidarität mit der kurdischen Guerilla aufgerufen und gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf den Rücken der Arbeiter:innenklasse demonstriert.

    Südkorea

    Auch in diesem Jahr hat die traditionell kämpferische südkoreanische Arbeiter:innenbewegung zahlreiche Demonstrationen zum 1. Mai durchgeführt. In der Hauptstadt Seoul und 14 weiteren Städten des Landes organisierte der Gewerkschaftsverband KCTU Aktionen für bessere Arbeitsbedingungen und die Stärkung der Rechte von Arbeiter:innen.

    Taiwan

    Auf Taiwan demonstrierten rund 3000 Menschen für höhere Löhne und bessere Sozialversicherungen. Aufgerufen hatte das Bündnis „Aktionsallianz 1. Mai 2021“, zu dem unter anderem die Gewerkschaften gehörten. Zentrale Forderung war dabei, dass die Arbeiter:innen aller Branchen sich vereinigen sollten.

    Türkei und Kurdistan

    Am 1. Mai gingen trotz Verboten Tausende von Menschen in der ganzen Türkei auf die Straßen. Das demokratische 1. Mai-Bündnis, in dem auch die Vereinten Kampfkräfte (BMG – Bündnis revolutionärer Kräfte) vertreten sind, mobilisierte auf die Straßen. Mehrere Kleingruppen zogen auf den historischen Taksim-Platz, der von der Polizei abgeriegelt worden ist. BMG-Mitglieder erklärten in den Demonstrationen entschlossen: „Wir sind heute auf den verbotenen Plätzen. Wir sind heute hier, um die Barrikade zu durchbrechen, die vor den kämpfenden Arbeiter:innen, den Frauen und den Studierenden der Boğaziçi-Universität errichtet worden ist. Wir sind heute hier, um als Revolutionär*innen die Verbote des Staates zu bekämpfen. Wir werden die Barrikaden durchbrechen und den Faschismus besiegen!“

    Die Polizei griff die Demonstrationen an und nahm Hunderte Menschen fest. Trotz einem Dekret, mit dem das Aufzeichnen von Polizeigewalt unter Strafe gestellt worden ist, dokumentierte die freie Presse die Polizeigewalt. Der Widerstand wurde trotzdem fortgesetzt. Aus den Polizeibussen sangen die festgenommenen Demonstrant*innen Märsche des Widerstands.

    Auch in Nord- und Ostsyrien gab es Demonstrationen und Kundgebungen zum 1. Mai, auf denen die Besatzungsangriffe des türkischen Staates in Südkurdistan und Rojava verurteilt worden sind. Die Revolutionäre Kommunistische Bewegung (TKŞ) rief die Völker dieser Welt zu internationaler Solidarität mit der Rojava-Revolution auf und erklärte: „Die imperialistischen Kräfte und reaktionären Mächte der Region ertragen dieses System hier nicht, das den Weg des Lichts gegen die Dunkelheit des Kapitalismus einschlägt. Sie versuchen über jegliche Angriffe unsere Revolution zu bezwingen. Der faschistische türkische Kolonialstaat führt diese Angriffe an.“

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