Vor vier Jahren zog der CSU-Abgeordnete Michael Kuffer in den Bundestag ein. Seitdem hat er mehr als 600.000 Euro nebenher verdient. Warum diese Nebeneinkünfte erst mit einem Verzug von mehreren Jahren veröffentlicht wurden, ist unklar.

Michael Kuffer ist seit 2017 Abgeordneter der CSU im Bundestag. Es ist allseits bekannt, dass Parlamentarier:innen außerhalb des Bundestages mit diversen Geschäften und Aktien-Anteilen eine hohe Nebeneinkunft haben. Besonders beliebt ist der Lobbyismus für Unternehmen. Diese Nebeneinkünfte müssen dem Bundestag gemeldet und von diesem veröffentlicht werden. Von welchen Firmen sie kommen und in welchen Feldern diese Firmen tätig sind, muss nicht offengelegt werden. Die Angaben müssen spätestens drei Monate nach Erhalt des Geldes gemacht werden.

Die Nebeneinkünfte von Michael Kuffer wurden von der Bundestagsverwaltung allerdings erst Jahre verspätet veröffentlicht. Die Nebeneinkünfte in der Höhe von 639.000 Euro kommen laut der Veröffentlichung aus einer Tätigkeit bei einer Beratungsfirma, von Gewinnausschüttungen einer Kanzlei und einer Service-Gesellschaft.

Warum diese Honorare erst so spät veröffentlicht wurden, ist bisher nicht öffentlich bekannt. Damit ist auch nicht ersichtlich, ob hier gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen wurde. Allerdings haben laut abgeordnetenwatch.de auf eine Anfrage dazu bisher weder Kuffer, noch die Bundestagsverwaltung ausführlich Auskunft geben. Für Kuffer kommen diese Unregelmäßigkeiten wohl zur Unzeit, will er doch sein Direktmandat bei der kommenden Bundestagswahl verteidigen und erneut gewählt werden.

Die Politiker:innen der CDU und CSU stehen aber nicht das erste Mal wegen ihrer Nebeneinkünfte im Licht der Öffentlichkeit. Letztes Jahr waren Georg Nüßlein und Nikolas Löbel durch ihre Beratungsfirmen an der Vermittlung von Maskengeschäften beteiligt. Mehrere hunderttausend Euro sollen dafür als Entlohnung an diese Firmen geflossen sein, an denen die beiden Politiker direkt beteiligt sind.


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