Zeitung für Solidarität und Widerstand

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Antikapitalistische Wahlanalyse: Die Parteien werden sich auf eine Koalition gegen uns einigen können

Wie sind die Ergebnisse der Bundestagswahlen zu bewerten? 16 Jahre Merkel hinterlassen eine zerklüftete Parteienlandschaft – bei der sich zugleich in der "Mitte" ein Einheitsbrei der prokapitalistischen Systemparteien entwickelt. Die AfD bekommt nun zusätzlich 70 Millionen Steuergelder, die Linke wird durch Anbiederung zerrieben. – Eine Wahleinschätzung von Tim Losowski

SPD triumphiert, CDU und Linke erleben Debakel

Die SPD geht laut dem vorläufigen Endergebnis als knapper Wahlsieger hervor, während die Union ihr historisch schlechtestes Ergebnis erhält. Auch bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin und der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die SPD derzeit vorne. Sonstige gewinnen 8,5% der Stimmen, wie sieht es da genau aus? Bei dem Volksentscheid um die Enteignung von Immobilienkonzernen zeichnet sich eine deutliche Zustimmung der Berliner:innen ab.