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Donnerstag, Mai 30, 2024
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    Argentinien: Proteste gegen Bergbaugesetz erfolgreich

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    In der argentinischen Provinz Chubut wurde ein neues Bergbaugesetz verabschiedet, welches diesen wieder in großem Stil erlauben sollte. Nach militanten Protesten wurde es zurückgezogen.

    Bereits am Montag hatte der Gouverneur von Chubut, Mariano Arcioni, angekündigt, dass das umstrittene Gesetz zurückgenommen werde. Stattdessen soll innerhalb von einem halben Jahr eine Volksabstimmung folgen.

    In der hochpatagonischen Provinz sind seit 18 Jahren groß angelegte Tagebaumaßnahmen verboten. Das neue Gesetz, welches sich seit über drei Jahren in der Diskussion befand, sollte diesen wieder in Sonderzonen ermöglichen, in denen ein großes Silber- und Bleivorkommen entdeckt wurde. Der kanadische Konzern Pan American Gold hatte die Erlaubnis für Prospektionen im Gebiet erhalten und zählt zu den größten Unterstützern des Gesetzes.

    Arcioni selbst hatte die letzte Wahl noch mit dem Versprechen gewonnen, das Gesetz zu stoppen.
    Nach der Bekanntgabe des überraschenden Beschlusses brachen Proteste in der Provinzhauptstadt Rawson und drei weiteren Städten aus. Dabei kam es zu heftiger Polizeigewalt. Der Amtssitz des Gouverneurs, das Gerichtsgebäude, das zentrale Polizeirevier und die Provinzbank wurden angegriffen und zum Teil in Brand gesetzt.

    Das Gesetz wurde aus verschiedenen Gründen kritisiert. Nicht nur erlaubt es imperialistischen Staaten, Argentiniens Ressourcen weiter auszubeuten. Auf dem Gebiet leben auch die indigenen Mapuche und Tehuelche.
    Auch Umweltaktivist:innen befürchteten eine Kontaminierung der ohnehin knappen Wasserressourcen der Region.

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