Seit der Nacht zum 24. Februar kommt es zu großangelegten Bombardierungen und Kämpfen zwischen dem russischen und ukrainischen Militär. Es ist Zeit für eine klassenbewusste Arbeiter:innenbewegung, die sich nicht auf eine Seite der imperialistischen Kontrahenten stellt, sondern offensiv gegen jeden imperialistischen Krieg kämpft! – Ein Kommentar von Clara Bunke
Nach monatelangen Drohungen und massiver Kriegspropaganda auf beiden Seiten ging es dann in der letzten Nacht ganz schnell: Der seit fast einem Jahrzehnt anhaltende Konflikt zwischen der Ukraine und Russland, oder konkreter gesagt, die seit mehr als 30 Jahren anhaltenden geopolitischen Auseinandersetzungen zwischen der NATO und Russland sind in einem heißen Krieg eskaliert.
Bereits in den vergangenen Tagen hat auch der deutsche Imperialismus seine einseitige Propaganda und Beistandserklärungen an die Ukraine massiv erhöht und einen Schulterschluss aller bürgerlichen Kräfte und Parteien für den Kriegskurs der NATO erreicht. Mit ukrainischen Nationalfahnen und im Bündnis mit ukrainischen Nationalist:innen stehen diese nun zur Verteidigung des ukrainischen Nationalstaats auf der Straße.
Eine Beteiligung an dieser pro-imperialistsichen Bewegung kann für uns ebenso wenig eine Alternative sein, wie in schein-pazifistische Parolen eines „Friedens“ mit dem imperialistischen Russland einzustimmen. Wir müssen nicht auf der Seite des einen oder anderen imperialistischen Blocks stehen, sondern auf der Seite der internationalen Arbeiter:innenklasse!
Für uns heißt es daher jetzt: Auf die Straßen gegen ihren imperialistischen Krieg!
Überall dort, wo wir arbeiten, leben und lernen, müssen wir heute und in den nächsten Tagen wie Wochen der imperialistischen Kriegspropaganda entgegentreten und die Perspektive der internationalen Arbeiter:innenklasse eröffnen:
- Wir sind gegen diesen Krieg, weil er ein Krieg um geopolitische Machtinteressen verschiedener imperialistischer Lager ist! Wir stellen uns offensiv gegen imperialistische Bündnisse wie EU, NATO und G7!
- Wir sind gegen diesen Krieg, weil er die Situation von Millionen Arbeiter:innen verschlechtern wird, die internationale Solidarität zwischen den Arbeiter:innen in Europa spaltet und nationalistische und pro-imperialistische Positionen stärkt.
- Wir sind gegen diesen Krieg, weil er die Aufgaben des Klassenkampfes im Kampf gegen die eigene herrschende Klasse verdeckt und versucht, unsere Klasse für den Kriegstaumel einzuspannen.
Gehen wir auf die Straßen und organisieren überall Proteste gegen diesen imperialistischen Krieg! Stellen wir klar, dass wir auf der Seite unserer Klassengeschwister in der Ukraine und in Russland stehen und dieser Krieg nicht in ihrem Interesse geführt wird.
Unser Hauptfeind ist der deutsche Imperialismus!
Unsere Aufgabe ist es nicht nur, gegen den Krieg auf die Straße zu gehen, sondern auch die Kriegspropaganda des deutschen Imperialismus anzugreifen, der mit zu dieser Eskalation geführt hat.
Es ist unsere Aufgabe, jede Beteiligung an diesem imperialistischen Krieg von Deutschland aus zu verhindern. Damit stellen wir uns offensiv gegen jegliche Waffenlieferungen und sonstige Unterstützung Deutschlands in Richtung NATO oder Ukraine.
Schaffen wir eine Antikriegsbewegung, die sich gegen jeden imperialistischen Krieg richtet! Für uns muss klar sein: solange es den Imperialismus gibt, solange wird es Kriege geben. Eine wirkliche Antikriegsbewegung muss daher auf die Überwindung des imperialistischen Weltsystems ausgerichtet sein.
Unsere Parole muss daher lauten: Krieg dem imperialistischen Krieg – Kampf dem deutschen Imperialismus! Kämpfen wir für die Überwindung des Kapitalismus – kämpfen wir für die sozialistische Revolution!