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Freitag, März 29, 2024
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    Säbelrasseln in Ostasien: „Zeitenwende“ in Japan

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    Auch Japan rüstet sein Militär auf, insbesondere gegen die Konkurrenten Russland und China. Ähnlich wie in Deutschland wird mit grundlegenden außenpolitischen Auffassungen gebrochen.

    Sollten die Spannungen zwischen den USA und China um die Insel Taiwan zu einem Krieg führen, würde Japan wohl nicht daran vorbeikommen, sich an diesem zu beteiligen. Durch die dortigen Konflikte der letzten Monate und den russischen Überfall auf die Ukraine sowie die amerikanische Reaktion darauf, bereitet man sich auch in Tokio auf eine Zeit der aggressiveren Außenpolitik vor.

    So, wie in Deutschland nach der chauvinistischen Rede von Olaf Scholz zur „Zeitenwende“ etwa mit der – ohnehin nur auf dem Papier stehenden – Richtlinie, keine Waffen in Kriegsgebiete zu liefern, gebrochen wurde, wird nun wohl auch in Japan kein Stein auf dem anderen gelassen.

    Das geschieht, um zum einen den Konkurrenten China und Russland sowie nordkoreanischen Raketentests etwas entgegen zu setzen und zum anderen, um unabhängiger von den Interessen der USA zu werden. Dazu soll Ende der Woche eine ‘nationale Sicherheitsstrategie’ vorgestellt werden.

    Ein zentraler Baustein sind dabei die Militärausgaben, die erhöht werden sollen. Traditionell sind diese auf 1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts limitiert, sollen nun aber verdoppelt werden. Ebenso sollen nun „Offensivwaffen“ beschafft werden, beispielsweise Mittelstreckenraketen und Flugzeugträger. Bisher wurden diese in Japan als verfassungswidrig angesehen.

    Ziel ist es unter anderem, eine „Long Strike Capability“ aufzubauen und Ziele in 1.000 Kilometer Entfernung treffen zu können.

    Da sich der japanische Imperialismus in seiner Stellung in Ostasien insbesondere durch seine ehemalige Kolonie China bedroht sieht, schaut man sich auch nach Verbündeten um: Bereits nach Kriegsausbruch hatte man die Zusammenarbeit mit der NATO vertieft. Zudem unterschrieb man im Oktober einen gemeinsamen Sicherheitspakt mit Australien, in welchem eine Vertiefung der nachrichtendienstlichen und militärischen Zusammenarbeit gegen China beschlossen wurde.

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