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Dienstag, Juni 18, 2024
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    Olaf Scholz spricht sich mit den Autobossen ab

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    Am 10. Januar lädt der Bundeskanzler die Konzernchefs der führenden Autounternehmen, Vertreter:innen von Gewerkschaften und Wissenschaftler:innen ins Kanzleramt ein. Das Thema: Klimaneutrale Mobilität.

    So werden nach Informationen des Handelsblatts die Vorstandsvorsitzenden der großen  deutschen Autobauer BMW, Daimler und Volkswagen sowie eines Automobilzulieferers teilnehmen. Auch weiteren Regierungsvertreter:innen wie Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) mit den Vorsitzenden ihrer Beraterkreise werden anwesend sein. Ähnliche „Autogipfel“ gab es bereits zur Amtszeit von Angela Merkel regelmäßig. Zuletzt wurde dort ein „Zukunftsfonds“ von einer Milliarde Euro beschlossen.

    Wie sonst auch werden bei solchen Treffen Absprachen getroffen, um die deutsche Autoindustrie zu fördern, bzw. die Profite der Autokonzerne hoch zu halten. Vordergründig soll es jedoch darum gehen die klimaneutrale Mobilität zu fördern. Diskutiert werden dabei Elektroautos, CO2 ärmere Kraftstoffe und vor allem die Klimaziele des Verkehrssektors und wie diese eingehalten werden sollen.

    Umstellung auf klimaneutralere Profite

    Um dem gesellschaftlichen Druck hin zu klimaneutralerem Verkehr nachzugeben, gleichzeitig aber nicht die Profitinteressen der Unternehmen zu vernachlässigen, bieten sich solche Treffen wie am kommenden Dienstag an. So kann sichergestellt werden, dass die Gewinne der deutschen Autoindustrie weiter wachsen, während eine  Umstellung zu Klimaneutralität im Vordergrund gestellt wird. Denn für viele der Teilnehmenden ist gerade der zunehmende Einfluss von chinesischen Unternehmen in diesem Bereich eine Bedrohung. Gerade bei Elektromobilität erreichen zunehmend mehr Modelle den deutschen Markt.

    Zu zusätzlichen Absprachen zwischen der Regierung und Konzernvorständen kommt es auch außerhalb dieser Treffen. So tauschten sich etwa im Juni Porsche-Chef Blume und Finanzminister Christian Lindner via SMS über anstehende Koalitionsverhandlungen der Regierung aus.

    Porsche-Gate: Der Staat verschleiert die Einflussnahme der Konzerne

    Weitere Treffen geplant

    So soll es nach aktuellem Stand künftig zweimal im Jahr ein oben beschriebenes Spitzengespräch mit dem Bundeskanzler geben. Im Vorfeld zu diesem ersten treffen mit Olaf Scholz, kritisierte die Autoindustrie bereits das geplante Ende der Subventionierung von E-Autos, sowie die Verschärfung der Abgasnormen. Ob der Einfluss der Konzernchefs diese Pläne ändern wird lässt auf sich warten.

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