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Dienstag, März 5, 2024
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    Kommt ein neuer Waffenstillstand im Jemen-Krieg?

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    Seit fast neun Jahren wütet der Krieg im Jemen. Nun fanden Verhandlungen über einen Waffenstillstand statt, denen Annäherungen zwischen Iran und Saudi-Arabien vorangegangen waren.

    Noch immer wütet der Krieg im Jemen, in dem sich die vom Iran und Katar unterstützten Huthi-Milizen und eine von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition mit den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) gegenüber stehen. Die Vereinten Nationen (UN) bezeichneten die aktuelle Situation im Jemen schon mehrfach als die schlimmste humanitäre Krise der Welt.

    Das Land hat etwa 30 Millionen Einwohner:innen, von denen aktuell etwa 23 Millionen auf Hilfsgüter wie Medikamente oder Nahrung angewiesen sind. 17 Millionen von ihnen sind akut von Hunger und Lebensmittelknappheit bedroht. Die Krise entsteht durch unterschiedlichste Faktoren wie etwa Ernterückgänge, aber am schwersten wiegt die Blockade des Landes mit seinen Häfen und Flughäfen durch die saudische Koalition.

    Schon die Bombardements und militärischen Auseinandersetzungen forderten unmittelbar unzählige Menschenleben. Nach Schätzungen wurden bereits 400.000 Menschen in dem Stellvertreterkrieg getötet.

    Waffenruhe im Jemen läuft aus – Deutschland liefert Waffen an Kriegspartei Saudi-Arabien

    Die aktuellen Waffenstillstandsverhandlungen sind nicht die ersten. Bereits im Frühjahr des vergangenen Jahres hatten sich die Kriegsparteien auf eine zweimonatige Waffenruhe verständigt, die unter Vermittlung der UN mehrmals verlängert worden war. Seit Oktober ist sie allerdings nicht mehr in Kraft.

    Vor wenigen Tage nun reiste eine saudische Delegation für Verhandlungen in die jemenitische Hauptstadt Sanaa. Die neuen Verhandlungen kommen nach einer diplomatischen Annäherung Irans und Saudi-Arabiens zustande. Dabei treffen sich Vertreter der Huthi-Milizen mit der saudischen Delegation, wobei durch den Oman vermittelt wird. Die Außenminister des Iran und Saudi-Arabiens hatten zuvor das Angebot des chinesischen Außenministers angenommen und sich in Peking für Annäherungsgespräche getroffen. Aus den Gesprächen ging unter anderem die Öffnung von Botschaften und Konsulaten in dem jeweils anderen Land hervor.

    Auch die Bundesrepublik Deutschland ist in diesem Krieg indirekt involviert. Die Ampel-Regierung sagte bereits letztes Jahr Waffenlieferungen an Saudi-Arabien zu. Konkret ging es dabei um Ausrüstung und Munition für die Kampfflugzeuge Tornado und Eurofighter im Wert von 36 Millionen Euro.

    Im Verbund mit England, Italien und Spanien soll die saudi-arabische Armee zudem Ersatzteile für den Airbus A330 MRTT im Wert von fast drei Millionen Euro erhalten. Damit entschied sich die Ampel-Regierung für ein faktisches Ende des seit 2018 geltenden Waffenexport-Stopps an Saudi-Arabien.

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