Bei der Aufrüstung ginge es nun um „Geschwindigkeit, Geschwindigkeit, Geschwindigkeit“, so EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Um die Aufrüstung zu befeuern, will die EU die Rüstungsindustrie mit einer Milliarde Euro unterstützen. Sie müsse in den Modus der „Kriegswirtschaft“ wechseln.
Bei den Diskussionen um Waffenlieferungen sind neben den inhaltlichen Fragen die Produktionskapazitäten ein limitierender Faktor. Von ukrainischer Seite wird ein dringender Bedarf an Munition kommuniziert, dem die EU-Staaten nicht nachkommen können.
Deswegen startet die EU-Komission eine Finanzierungsinititative mit dem erklärten Ziel, die Verteidigigungsfähigkeit der Ukraine und der EU-Staaten aufrecht zu erhalten. Bis Mitte 2025 will die EU 500 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt zur Verfügung stellen. Weitere 500 Millionen Euro sollen von den Mitgliedstaaten geleistet werden.
Das Projekt findet statt unter Leitung der EU-Industriekommission. Innerhalb von 12 Monaten solle die europäische Produktionskapazität auf eine Million Schuss pro Jahr gesteigert werden. “Wenn es um die Verteidigung geht, muss unsere Industrie jetzt in den Modus der Kriegswirtschaft wechseln”, sagte Breton, der EU-Industriekommissar.
Das Projekt ist bisher ein Vorhaben, das die Zustimmung der EU-Staaten benötigt.
EU sagt Ukraine-Munitionspaket zu
Hintergrund der Entscheidung ist auch, dass der Ukraine eine Million Schuss des Kalibers 155 im EU-Munitionspaket zugesagt wurden. Binnen 12 Monaten sollen die Mitgliedsstaaten diese liefern und dafür auch eigene Bestände ausreizen. Die EU gleicht diese Lieferungen finanziell aus und stellt rund eine Milliarde Euro für die Rückerstattung bereit.
Die Gelder für die Produktion neuer Munition und die Rückerstattung stammen aus der sogenannten “Friedensfaszilität”. Dieses Finanzierungsinstrument schuf die EU eigens für die Aufrüstung mit Bezug auf den Krieg in der Ukraine.
