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Dienstag, April 23, 2024
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    Rom, Berlin, London: Selenskij besucht seine Förderer

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    Wolodimir Selenskij ist zu Besuch in Rom, Berlin und London. Sein größtes Anliegen: weitere Waffenlieferungen zugesichert zu bekommen. Von Deutschland speziell fordert die Ukraine Kampfflugzeuge.

    Die Reihe an Staatsbesuchen begann der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij vergangene Woche in Rom. Dort traf er die Chefin der ultrarechten italienischen Regierungskoalition, Giorgia Meloni (Fratelli d’Italia, FDI). Auch zu einer Privataudienz bei Papst Franziskus war er geladen.

    Melonis Regierung setzte die Waffenlieferungen fort, die schon unter ihrem Vorgänger Mario Draghi begonnen wurden. Insgesamt hat Italien bisher militärische Unterstützung im Wert von rund einer Milliarde Euro aufgebracht. Außerdem will die Regierung, dass die Ukraine EU-Mitglied wird.

    Von Rom aus ging Selenskijs Reise weiter nach Deutschland. Dort sollte er in Aachen, angeblich stellvertretend für das ukrainische Volk, den Karlspreis erhalten. Der Karlspreis ist nach Karl dem Großen benannt und wird jährlich an Persönlichkeiten oder Institutionen vergeben, „die sich um Europa und die europäische Einigung verdient gemacht“ haben sollen.

    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz empfingen Selenskij zuvor in Berlin. Scholz kündigte dabei neue Waffenlieferungen im Wert von 2,7 Milliarden Euro an – die bisher umfangreichsten. Geliefert werden Panzer, Waffen und Munition. Damit ist Deutschland nach den USA der zweitgrößte Unterstützer der Ukraine.

    Der ukrainische Präsident bedankte sich, machte aber auch deutlich, was bisher noch nicht geliefert werde: Kampfflugzeuge. Deutschland solle gemeinsam mit anderen Partnern in einer „Kampfjet-Koalition“ für deren Lieferung sorgen.

    Scholz ging auf diese direkte Forderung nicht ein. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, lehnt die Lieferung von Kampfflugzeugen ab. Anstelle deutscher Jets sollten ihrer Meinung nach zunächst ehemals sowjetische oder US-amerikanische Flugzeuge geliefert werden. Auch in Paris ließ sich Präsident Macron nicht auf die Forderung nach Kampfflugzeugen ein.

    In Großbritannien schließlich wurden der Ukraine hunderte Kampfdrohnen zugesichert, zusätzlich zu zahlreichen Flugabwehrraketen und umfangreiche Waffenlieferungen. Außerdem biete die Regierung die Ausbildung ukrainischer Piloten an.

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