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Sonntag, April 21, 2024
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    Chinas Präsident: „Kriegs- und Kampfplanungen vertiefen“ – Spannungen mit USA bleiben bestehen

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    Die amerikanische Finanzministerin Yellen hat ihren China-Besuch beendet – von wirklicher Entspannung kann jedoch keine Rede sein. Zu Beginn des Aufenthalts hatte der chinesische Präsident Xi Jinping am Donnerstag das Militär aufgefordert, „Kriegs- und Kampfplanung“ zu vertiefen. So sollen Chancen auf einen “Sieg im tatsächlichen Kampf” erhöht werden.

    Das geht aus Angaben der Nachrichtenagentur Xinhua hervor, wie Reuters berichtet. Demnach habe sich Xi mit diesen Worten in einer Inspektionsreise des “Eastern Theater Command” an die Truppenteile gewandt. Das Eastern Theater Command mit Sitz in der Provinz Jiangsu ist für den Kriegseinsatz in Ostchina, einschließlich des Ostchinesischen Meers und der Straße von Taiwan, zuständig.

    Xi erklärte, dass die Welt in eine neue Periode des Aufruhrs und des Wandels eingetreten und Chinas Sicherheitslage instabiler und unsicherer geworden sei. Bereits zu Beginn des Jahres hatte Xi in einer Stellungnahme dazu aufgerufen, das chinesische Militär in eine “Große Mauer aus Stahl” zu verwandeln.

    “Wir müssen militärische Fragen weiterhin aus einer politischen Perspektive betrachten und behandeln, den Kampf wagen, gut kämpfen und unsere nationale Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen entschlossen verteidigen”, sagte Xi vor dem Eastern Theater Command.

    Kampf zwischen USA und China

    In den letzten Jahren haben sich die Spannungen insbesondere zwischen China und den USA im Kampf um die Welthegemonie verschärft. Die Kontrolle der Insel „Volksrepublik China“/Taiwan ist dabei einer der Streitpunkte.

    Seit dem Besuch der damaligen Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan im August letzten Jahres hat China Kriegsspiele rund um die Insel inszeniert und in der Region Schießübungen durchgeführt.

    Schon im Jahr 2005 war ein Gesetz verabschiedet worden, das Peking die Rechtsgrundlage für militärische Maßnahmen gegen Taiwan verschafft, falls sich das Land abspaltet oder kurz davor zu stehen scheint.

    Während des Yellen-Besuchs

    Xis aktuelle Aufforderung, die Kampfbereitschaft zu erhöhen, kam zu dem Zeitpunkt, als US-Finanzministerin Janet Yellen zu Gesprächen in Peking eintraf. Diese sollten eigentlich darauf abzielen, die Spannungen zwischen den USA und China abzubauen.

    Dort erklärte sie zuletzt, dass eine wirtschaftliche Abkopplung der Staaten voneinander „unmöglich“ sei. Dennoch verschärft sich der Handelskonflikt zunehmend. Erst kurz vor dem Besuch hatte China Exportkontrollen auf zwei – für die Halbleiter-Industrie wichtige – Rohstoffe eingeführt. Bisher sind keine wirklich greifbaren Ergebnisse der Entspannung nach dem viertägigen Aufenthalt von Yellen in China bekannt geworden.

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