Seit Tagen gehen in ganz Deutschland hunderttausende Menschen gegen die faschistische AfD und ihren weiteren Aufstieg auf die Straße. Dabei sind die Motive und politischen Ansichten der Demonstrierenden extrem unterschiedlich. Und gerade deshalb müssen wir in diese Dynamik intervenieren. – Ein Kommentar von Clara Bunke
In vielen Städten finden zur Zeit die größten Demonstrationen seit Jahrzehnten, zum Teil sogar seit Bestehen der Bundesrepublik statt. Dabei sind es nicht in erster Linie die Zehntausenden, die in den Großstädten auf die Straße gehen, sondern gerade die Tausenden in unzähligen kleineren Städten und den politisch so oft verschmähten und vergessenen ländlichen Regionen, welche diese Proteste so besonders machen.
Bürgerlicher Antifaschismus ist keine „Brandmauer gegen rechts“
Doch die gigantischen Teilnehmer:innenzahlen dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass diese Proteste keine klare politische Stoßrichtung haben, außer dass sie sich irgendwie gegen die AfD und „den Faschismus“ richten. Denn gleichzeitig stehen an ihrer Spitze Vertreter:innen der herrschenden Bundes- und Landesregierungen, die eine immer aggressivere Politik gegen Migrant:innen auffahren und sich durch immer neue Angriffe auf die Rechte und die Lebensgrundlage der Arbeiter:innenklasse auszeichnen.
„Gemeinsames Europäisches Asylsystem“: Abschaffung der letzten Reste des Rechts auf Asyl
Die Proteste greifen natürlich dann zu kurz, wenn sie bei „Nazis raus“-Rufen stehen bleiben oder sich allein gegen die AfD oder einzelne Teile der faschistischen Bewegung richten. Sie müssten vielmehr zum einen einen deutlich antikapitalistischen Charakter bekommen, indem sie den Zusammenhang von Kapitalismus und Faschismus aufzeigen. Zum anderen müssten sie sich klar gegen die Angriffe der Regierung auf unsere Klasse richten.
Intervenieren und die antifaschistische Dynamik nutzen!
Den antifaschistischen Protesten eine klare politische Richtung geben, sie zu beeinflussen und von Regierungsplattformen in ihr Gegenteil zu verwandeln, können wir nur schaffen, wenn wir den dynamischen Punkt der Proteste nicht verpassen und jetzt massenweise in die Auseinandersetzung gehen.
Es ist unsere Aufgabe, die rassistische und arbeiter:innenfeindliche Politik der Regierungsparteien zu entlarven, ohne dabei jedoch durch überhebliches oder belehrendes Auftreten auf Ablehnung zu stoßen, noch bevor es überhaupt zu einer inhaltlichen Diskussion kommen kann.
Das bedeutet jetzt für uns nicht nur, sich mit eigenen Inhalten an den überall im Land stattfindenden Aktionen nach Kräften zu beteiligen, sondern vor allem, auf den Aktionen in die inhaltliche Auseinandersetzung zu gehen und die fortschrittlichsten Teile der hunderttausenden Demonstrant:innen anzusprechen. Unsere Aufgabe ist es, sie zu einem dauerhaften Teil der antikapitalistischen-antifaschistischen Bewegung zu machen, sie für den organisierten Klassenkampf und für den Kampf um die sozialistische Revolution zu gewinnen.
Jetzt heißt es, die Dynamik der antifaschistischen Proteste zu nutzen!
