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Sonntag, März 3, 2024
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    Serbien: Revolutionär Ecevit Piroğlu tritt erneut in Hungerstreik

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    Der kurdische Kommunist Ecevit Piroğlu wurde erneut in Serbien gefangen genommen. Daraufhin trat er am Montag in einen unbefristeten Hungerstreik.

    Nach 32 Monaten Haft in Serbien wurde der kurdische Revolutionär Ecevit Piroğlu am 12. Januar aus dem Gefängnis freigelassen. Noch bevor er jedoch seine Freiheit genießen konnte, wurde er erneut festgenommen und von der serbischen Polizei in ein anderes Gefängnis verbracht. Nach der Verhaftung kündigte er an, nun einen unbefristeten Hungerstreik zu beginnen. „Ich grüße mit meinen revolutionären Gefühlen alle meine Kameraden, Freunde und Bekannten, die mich in meinem 32-monatigen Widerstand unterstützt haben“, so Piroğlu. Sein Streik sei ein Zeichen gegen die Politik, die gegen Sozialist:innen und Kurd:innen in Serbien und in der Türkei geführt werde. Neben Piroğlu befinden sich viele weitere Revolutionär:innen und kurdische Aktivist:innen in Serbien sowie in der Türkei in Isolationshaft oder werden verfolgt.

    Der Hungerstreik ist dem kurdischen Kommunisten zufolge seine „einzige Waffe“ gegen die Isolationspolitik und für die Freiheit. In einer Sprachbotschaft begrüßte Piroğlu andere Widerstandskämpfer:innen, die sich wie er derzeit im Hungerstreik gegen die Isolationshaft befinden.

    Auslieferungsverfahren mit der Türkei

    Schon im Jahr 2021 hatte die Türkei eine Auslieferung Piroğlus aus Serbien gefordert. Kurz zuvor hatte er politisches Asyl in Serbien beantragt, nachdem er im Zusammenhang mit dem Gezi-Aufstand im Jahr 2013 in der Türkei des Terrorismus beschuldigt wurde. Vor seiner Flucht nach Serbien kämpfte Piroğlu gegen den Islamischen Staat (IS). Während seines Aufenthalts in Serbien wurde er bereits in verschiedenen Gefängnissen gefangen gehalten und saß die Zeit seines Prozesses ab.

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    Eigentlich hatte das Berufungsgericht in Belgrad bereits im Oktober 2022 entschieden, die Auslieferung an die Türkei nicht weiter zu verfolgenen. Trotzdem wurde der Revolutionär weiterhin festgehalten, und das Auslieferungsverfahren wurde erneut geprüft.

    Nicht der erste Hungerstreik

    Es ist nicht das erste Mal, dass sich Ecevit Piroğlu in einen Hungerstreik begeben hat. Bereits am 2. Juni 2022, als er sich schon in Abschiebehaft befand, trat der Widerstandskämpfer in den Hungerstreik – dieser dauerte 136 Tage lang an. Dabei wollte er insbesondere auf die Rechtswidrigkeit des Verfahrens gegen ihn aufmerksam machen. In Bezug auf dieses Verfahren hatte die international organisierte Initiative für die Freiheit von Ecevit Piroğlu viele juristische Fehler sowie politische Probleme zusammengetragen und veröffentlicht.

    Es ist ein deutliches Zeichen, dass der jetzige Hungerstreik Piroğlus unbefristet ist. Sein vorangegangener Hungerstreik hatte zahlreiche gesundheitliche Probleme verursacht, zwischenzeitlich befand er sich sogar in Lebensgefahr.

    Wie sich die Gesundheit des Revolutionärs und die Lage um seine Haft entwickeln, bleibt abzuwarten, doch ist ein Nachgeben Serbiens und der Türkei ohne öffentlichen Druck nicht wahrscheinlich. Genauso ist nicht zu erwarten, dass der Widerstand und die Solidarität von und mit Piroğlu bald ein Ende nehmen werden. So wurden in den letzten Jahren bereits in mehreren Ländern Aktionen in Solidarität mit dem antifaschistischen Gefangenen durchgeführt.

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