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Montag, April 22, 2024
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    Bis zu 700 Soldat:innen im Einsatz – Bundeswehr schickt Kriegsschiffe ins Rote Meer

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    Im Rahmen der EU-Militäroperation „Aspides“ schickt die Bundeswehr eine ihrer Fregatten ins Rote Meer, um die Angriffe der jemenitischen Huthis auf Frachtschiffe zu kontern. Hinter dem Einsatz steckt vor allem das Interesse deutscher Konzerne nach freien Handelswegen. – Ein Kommentar von Marius Becker.

    Vor etwa drei Wochen wurde die Fregatte Hessen vom niedersächsischen Wilhelmshaven ins Rote Meer entsandt. Am 23. Februar erfolgte dann die Zustimmung des Bundestages für die Beteiligung an der EU-Mission Aspides. An dieser Operation sind neben der BRD unter anderem auch Italien, Dänemark und Griechenland beteiligt.

    Für die BRD ist es einer der größten laufenden Bundeswehreinsätze im Ausland. Das Bundestagsmandat für diesen Einsatz läuft bis zum Februar 2025 und erlaubt die Entsendung von bis zu 700 deutschen Soldat:innen. Damit liegt die Mandatsobergrenze höher als bei allen anderen aktuellen Auslandseinsätzen. Mit der Fregatte Hessen sind zurzeit 255 Besatzungsmitglieder des Schiffes beteiligt. Im zweiten Halbjahr 2024 soll die Fregatte Hamburg mit 251 Besatzungsmitgliedern übernehmen.

    Grund für dieses militärische Eingreifen sind die seit November andauernden Angriffe der Huthis auf die kommerzielle Schifffahrt im Roten Meer. Dabei attackiert die Gruppierung hauptsächlich Frachtschiffe und Tanker, die eine Verbindung zu Israel haben. Die USA und Großbritannien haben Anfang Januar bereits Stellungen der Huthi aus der Luft angegriffen.

    Beschränkung der Handelsroute im Roten Meer wird zu kostspielig: USA, Großbritannien bombardieren den Jemen

    Das Motiv der Huthis

    Die Huthis erschweren die kommerzielle Schifffahrt in dieser Region, um die Lieferketten in Richtung Israel zu unterbrechen und damit dessen Wirtschaft zu schwächen. Durch eine ausreichende Schädigung der israelischen Wirtschaft erhoffen sich die Huthis, den Krieg in Gaza zu beeinflussen. Dabei wollen die Huthis einerseits die Palästinenser:innen unterstützen und nur Schiffe durchlassen, die Hilfsgüter nach Gaza bringen.

    Doch auch die geostrategischen Ambitionen des Iran spielen eine zentrale Rolle. Dieser unterstützt die schiitischen Huthis und zielt damit auf eine Schwächung der lokalen imperialistischen Rivalen Israel und Saudi-Arabien ab. Daneben versteht sich auch die schiitische Hisbollah im Libanon als Teil der „Achse des Widerstands“ – die ein Zusammenschluss aus verschiedenen schiitischen und sunnitischen Kräften in der Region ist.

    Schiitische und sunnitische Kräfte stehen sich an vielen Stellen eigentlich verfeindet gegenüber, doch im Kampf gegen imperialistische Konkurrenten stehen sie auch zusammen. Denn die führende Kraft in Gaza ist die sunnitische Hamas, die jedoch vom Iran, der Hisbollah und den Huthis unterstützt wird.

    Fregatte Hessen und ihre Rolle

    Die „Hessen“, eine Luftverteidigungsfregatte der Klasse 124, soll in erster Linie feindliche Lenkflugkörper abwehren. Sie wird also keine Stellungen der Huthis an Land angreifen. Mit diesem Einsatz soll der Schiffsverkehr durch das Rote Meer und den Suezkanal wieder gesichert werden, der wichtig ist für den Gütertransport zwischen Europa und Asien. Laut Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) soll das deutsche Kriegsschiff „für die Freiheit der Seewege eintreten und einen Beitrag zur Stabilisierung der Region leisten“.

    In Wahrheit geht es ihm jedoch um die Profite vieler Konzerne, die durch die Liefer-Verzögerungen auf dieser wichtigen Route bereits Verluste verzeichnen mussten. Da kapitalistische Unternehmen von möglichst schnellen und günstigen Importen abhängig sind, stellen schon kleine Verzögerungen einen merkbaren Einbruch im Umsatz dar. Somit dient die Operation „Aspides“ in erster Linie den Kapitalinteressen europäischer Konzerne.

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