Sie hetzen in Kolumnen, spicken Artikel regelrecht mit reaktionären Ideologien und arbeiten oft am Rande der Falschinformation. Rechte Medien wie die Junge Freiheit beherrschen große Teile der öffentlichen Debatten und wissen gesellschaftliche Tendenzen bestens für sich zu nutzen. Doch warum verzeichnen konservative und rechtsoffene Medien so einen starken Zuwachs? Und was können die Antworten von links darauf sein? – Ein Kommentar von Arthur Jorn.
„Impfkampagne von Lauterbach war rechtswidrig“, schrieb die Junge Freiheit (JF) am 26. März in einem seltsam skurrilen Beitrag, in dem sie versuchte, ein wenig umfangreiches Urteil des Bundesrechnungshofs zur Corona-Politik der Bundesregierung als fundamentalen Schlag gegen „[Lauterbachs] Vetternwirtschaft“ zu inszenieren.
Beim Lesen des Artikels könnte man meinen, dass es sich bei der Jungen Freiheit lediglich um ein weiteres rechtsoffenes Magazin mit Hang zu Verschwörungstheorien handelt. Doch die Wochenzeitung verzeichnet bereits seit einiger Zeit einen enormen Zuwachs. Insbesondere seit dem Angriffskrieg auf die Ukraine und der zunehmenden Unzufriedenheit großer Teile der Bevölkerung mit der Politik der Ampel-Regierung steigt die Zustimmung enorm. Denn die problematischen Standpunkte der Jungen Freiheit ergeben sich nicht zufällig, sondern im Kontext eines gesellschaftlichen Rechtsrucks, der auch die Medienlandschaft maßgeblich prägt.
Klassenkampf von oben statt Opposition
Bereits seit den 1990er Jahren, in denen es die Junge Freiheit schaffte, immer mehr an Einfluss in der neonazistischen Szene zu gewinnen, indem sie bereits dort gegenwartspolitische Themen mit ihrer reaktionären Ideologie verknüpfte, hatte sie breite Teile der gesellschaftlichen Rechten anzogen. Im Fokus stehen dabei zumeist nationalistische, teils auch völkische oder verschwörungsideologische Inhalte, die als zumeist fragwürdige Verknüpfungen in die Beiträge eingebaut werden.
Immer wieder schafft es die Junge Freiheit, auch in „bürgerlichere“ Milieus vorzudringen. Die Zeitung versteht es gut, oftmals rassistische und andere problematische Positionen – meist unterschwellig – in ihre Artikel und Kommentare zu integrieren. Das Medienportal „Mut gegen rechte Gewalt“ analysierte die Strategie der Jungen Freiheit in diesem Zusammenhang sehr treffend: „Plumpe Ausländerfeindlichkeit und Hitlerhuldigung sucht man in der JF (Untertitel: Wochenzeitung für Politik und Kultur) vergeblich.“ So schafft sie es bis in Teile der CDU und FDP vorzudringen und genießt in diesen Kreisen teils große Anerkennung.
Passend dazu werden die politischen Positionen Andersdenkender aus dem Kontext gerissen, oftmals bewusst leicht verfälscht oder auch durch plumpe Rhetorik abwertend kommentiert. Dieses Phänomen ist auch im Kommentar zur vorgeblichen „Impftaktik Lauterbachs“ stark spürbar. Stets mit Hang zur Falschinformation und mit einer großen Prise Revisionismus schaffen es die Rechten, Rechtsoffene, Nationalist:innen und Konservative für sich zu gewinnen.
Besonders im Kontext des aktuellen gesellschaftlichen Rechtsrucks ist diese Taktik extrem erfolgreich. Angefangen mit der Aufarbeitung einer angeblichen Corona-Diktatur bis hin zur offenen Queer-Feindlichkeit ist das Repertoire an rechten Inhalten groß. Dabei reproduziert die Wochenzeitschrift immer wieder stark vereinfachte und verzerrte Feindbilder, wie bspw. das der „linksgrün-versifften” Ampel-Regierung und selbstverständlich auch jenes des zeitlosen Klassikers einer angeblich gewaltsuchenden und demokratiefeindlichen Antifa.
Der Opportunismus, der in beinahe allen rechtsoffenen bis rechtsextremen Medien vorzufinden ist, ermöglicht es der JF, sich als vermeintliche Stimme der arbeitenden und patriotischen Bevölkerung zu inszenieren, während das Magazin eigentlich zutiefst klassenfeindliche Standpunkte vertritt und sich in wirtschaftspolitischen Fragen oftmals auf die Seite des Kapitals stellt. Auch hier schafft es die Zeitung, diese Tatsache durch absurde Rhetorik zu verschleiern. So wetterte die JF in einem Beitrag vom Juni 2023: „Kommunismus ist Sowjetmacht plus Wärmepumpe“, wobei die antikommunistische Rhetorik mehr als reine Prinzipiensache zu werten ist, die aus purem Trotz gegenüber allen progressiven Ideen gegen den politischen Feind wettert.
Linke Perspektiven auf rechte und rechtsoffene Medien
Dass es reaktionäre Strukturen wie die JF immer wieder schaffen, durch stumpfe Rhetorik und stark verkürzte „Lösungsansätze“ breite Teile der Gesellschaft für sich zu gewinnen, wurde nicht zuletzt durch die Corona-Pandemie stark sichtbar. Dabei schafft es die (radikale) Linke oftmals nicht, ausreichend entgegen zu halten – nicht zuletzt wegen der tatsächlichen Komplexität von gesellschaftlichen und ökonomischen Krisen.
Doch auch linke Medien befinden sich derzeit in einer tiefen Krise: Während die Vielfalt von meinungsstarken und klassenbasierten Standpunkten in den linksorientierten Zeitungen und Magazinen deutlich abnimmt, überschwemmen zunehmend linksliberale Positionen die Kolumnen und Artikel von vermeintlich progressiven Medien.
Dies wird auch im Umgang mit faschistischen Strukturen deutlich: Obwohl die Intensität von rechtsgerichteten Positionen innerhalb der Gesellschaft stark zunimmt, Rechte sich sogar untereinander zu geheimen Treffen zusammenfinden, um eine menschenfeindliche Abschiebepolitik zu planen und auch die Zahl der rechtsmotivierten Gewaltdelikte in den vergangenen Jahren wieder gewachsen ist, vertrauen viele linke Medienschaffende weiterhin auf den Staat als vermeintlich antifaschistischem Akteur. Dass dies nicht nur extrem naiv ist, sondern auch rassistischen und klassistischen Strukturen in die Karten spielt, zeigt sich derzeit beim zaghaften Umgang des Staats mit gewaltsuchenden Rechtsextremen. Während sich linke und emanzipatorische Strukturen in einer regelrechten Repressionswelle wiederfinden, können faschistische und menschenfeindliche Gewalttäter untertauchen – oftmals ohne größere Strafen erwarten zu müssen.
Progressive linke Antworten auf diese beunruhigenden Entwicklungen lassen – besonders in den etablieren Medien – stark zu wünschen übrig. Zu angepasst wirken viele Lösungsansätze, zu naiv ist der Umgang der meisten mit den derzeitigen gesellschaftlichen Tendenzen und der Rolle des Staats. Ein wirklicher Klassenstandpunkt ist dabei größtenteils verloren gegangen.
Die antifaschistische Praxis, die nicht auf staatstragende oder gar staatliche Strukturen vertraut, sondern eigene, lösungsorientierte Ziele entwickelt, muss wieder stärker in die linke Medienlandschaft hineinwirken. Erst dann können wirklich progressive Ansätze in der Gesellschaft wieder stärkeres Gehör finden und den Reaktionären, wie beispielsweise einer JF, tatsächlich den Wind aus den Segeln nehmen.
