Zeitung für Solidarität und Widerstand

Aufenthalt

Viele Ukraine-Geflüchtete aus Drittstaaten ohne legalen Aufenthalt

Mit dem 1. September endet für viele aus der Ukraine geflüchtete Menschen ihr legaler Aufenthalt. Vor allem für sogenannte "Drittstaatler:innen" ist das ein Problem, denn sie haben kaum Perspektive auf das Recht, zu bleiben. Gleichzeitig vermelden einige Bundesländer Aufnahmestopps wegen ausgelasteter Aufnahmeunterkünfte.

Erfolg für #BanuMussBleiben: Protest verhindert Abschiebung in Nürnberg

Dr. Banu Büyükavci hatte während Ermittlungen nach Paragraph 129b Jahre in U-Haft verbracht. Ihr wurde Nähe zur - in Deutschland nicht verbotenen - TKP/ML vorgeworfen. Im Zuge dessen prüfte die Stadt Büyükavcis Ausweisung - nun hat der solidarische Protest für ihren Aufenthalt Erfolg.