Zeitung für Solidarität und Widerstand

gemeinnützig

74 Jahre organisierter Antifaschismus im VVN-BdA: Wie steht es um die Gemeinnützigkeit?

„Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“ – noch immer definiert die "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) den Schwur von Buchenwald als gemeinnützigen Motto. Im November 2019 wurde der Verfolgtenorganisation vom Berliner Finanzamt die Gemeinnützigkeit aberkannt. Der SPD-Finanzsenator schweigt gegenüber den Argumenten der Organisation.

BFH: „Attac“ ist nicht gemeinnützig – massive Kritik von zivilgesellschaftlichen Organisationen

Ein Verein, der politische Kampagnen zu tagesaktuellen Themen durchführt ist nicht gemeinnützig. Das hat zumindest der Bundesfinanzhof im Bezug auf das globalisierungskritische Netzwerk Attac festgestellt. Damit ist es wahrscheinlich, dass dem Verein Attac bald die Gemeinnützigkeit aberkannt wird.