Zeitung für Solidarität und Widerstand

Immunität

Österreichs Ex-Kanzler Kurz verliert seine Immunität

Der ehemalige österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat gestern durch ein einstimmiges Parlamentsvotum seine Immunität als Abgeordneter verloren. Gegen ihn kann nun weiter ermittelt werden.

Bundesregierung bereitet Einführung eines Corona-Immunitätsausweises vor

Die Bundesregierung hat am Mittwoch einen Gesetzesentwurf beschlossen, der die Einführung eines Immunitätsausweises vorsieht. In Nordrhein-Westfalen wird derweil schon an einer digitalen Version eines solchen gearbeitet. Die Weltgesundheitsorganisation warnt vor solchen Ausweisen, da eine Corona-Erkrankung nicht automatisch zur Immunität führt.