Ist die chinesische VBA heute noch eine Armee zur „Befreiung des Volkes“? – Ein Kommentar von Pa Shan

Am Freitag sind – 400 Kilometer nördlich der Hauptstadt Peking – etwa 12.000 SoldatInnen der chinesischen Streitkräfte aufmarschiert. Auf dieser Militärparade wurden unter anderem Militärfahrzeuge, Flugzeuge und Langstreckenraketen aufgefahren.

Staatspräsident Xi Jinping hat außerdem 10 Personen der Streitkräfte, der Sicherheitskräfte sowie der bewaffneten Polizei die höchste militärische Auszeichnung, den „Orden des 1. August“, verliehen.

Vor 90 Jahren, an jenem 1. August 1927, wurde im Zuge eines bewaffneten Aufstands der chinesischen KommunistInnen die VBA geschaffen. Damals dienten die kommunistischen Streitkräfte in der Tat noch der Befreiung des Volkes. Nach der Befreiung Chinas und der Ausrufung der Volksrepublik im Jahr 1949 agierte die VBA noch weitgehend in diesem Sinne, als sie die amerikanischen Streitkräfte im Koreanischen Krieg bis 1953 aus Nordkorea zurückdrängte, dann Tibet 1958 von Großgrundbesitzern und theokratischen Gewaltherrschern befreite und in den 60er und 70er Jahren zahlreiche Befreiungskämpfe in Afrika, Asien und Lateinamerika unterstützte.

Heute dient die VBA weder revolutionären Bewegungen in aller Welt noch dem Widerstand gegen imperialistische Invasoren im eigenen Land, sondern dem Ausbau der geopolitischen Interessen Chinas und der Unterdrückung rebellischer Tendenzen im Inneren des Landes.

China baut in Afrika seine geopolitischen Interessen durch massive Investitionen und Infrastrukturprojekte wie Eisenbahn- und Hafenbau aus. Mittlerweile ist das Land mit einem jährlichen Handelsvolumen von über 300 Milliarden US-Dollar der größte Handelspartner des Kontinents. In Europa investiert es z.B. in griechische Häfen oder exportiert immer größere Mengen an Waren aller Art, so dass es z.B. mit einem jährlichen Handelsvolumen von 170 Milliarden US-Dollar zum wichtigsten Handelspartner für Deutschland geworden ist. Im Pazifik versucht es, sich in Konkurrenz mit mehreren Anrainerstaaten wie Japan oder Taiwan die Spratly-Inseln, die Paracel-Inseln, die Diaoyu-Inseln und eine Reihe anderer Inseln und Riffe einzuverleiben.

Im Inneren werden die Streit- und Sicherheitskräfte regelmäßig zur Unterdrückung streikender ArbeiterInnen, ArbeiteraktivistInnen (wie Liu Shaoming) und oppositioneller oder separatistischer Bewegungen aller Couleur eingesetzt.

Damit ist die VBA keineswegs mehr eine Armee zur Befreiung des Volkes, sondern vielmehr die reguläre Armee eines – zugegebenermaßen ungewöhnlichen – kapitalistischen Staates.