Tausende Menschen demonstrieren in Erinnerung an Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und Wladimir I. Lenin.

Am 15. Januar vor 99 Jahren wurden die deutschen KommunistInnen Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg von faschistischen Freikorps ermordet. Ihnen und dem russischen Revolutionär Lenin zu Ehren sind auch dieses Jahr tausende Menschen nach Berlin gekommen.

Die Demonstration begann wie jedes Jahr am Frankfurter Tor, um sich in Richtung des Friedhofs der SozialistInnen in Bewegung zu setzten. Dort liegen die BegründerInnen der „Kommunistischen Partei Deutschlands“ (KPD), Luxemburg und Liebknecht, begraben. Sie waren vor 99 Jahren in Absprache mit der SPD-Führung ermordet worden. An der Demonstration nahm die gesamte Breite der sich als links verstehenden Bewegung teil.

Polizei eskaliert mehrfach

Während und nach der Demonstration griff die Polizei gleich mehrfach zu. So versuchte sie, behelmt, in den Anti-Repressions-Block einzudringen, in der auch Fahnen des PKK-Chefs Abdullah Öcalan gezeigt wurden. Dies gelang jedoch nicht – die DemonstrantInnen konnten sie aus dem Block herausdrängen.

Das Zeigen der Öcalan-Fahne sowie weiterer kurdischer Symbole war im März 2017 durch den Bundesinnenminister Thomas De Maizière verboten worden, darunter auch das Emblem der kurdischen YPG/YPJ-Miliz, die in Syrien die mächtigste Bodenkraft gegen den „Islamischen Staat“ (IS) stellt. Zu dem Anti-Repressions-Block hatten neben revolutionären linken Gruppen auch kurdische Kräfte wie „Nav-Dem“ (deutsch: Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e. V.) aufgerufen.

Kurz danach versuchte die Polizei, in den ‚revolutionären Block‘ einzugreifen, zu dem die Strukturen „Kommunistischer Aufbau“, „West Antifa Connection“, „Proletarische Autonomie Magdeburg“, „Rote Wende Leipzig“ und „Trotz Alledem“ aufgerufen hatten. Auch hier musste die Polizei unverrichteter Dinge wieder abziehen, da sich die Reihen schnell zusammengeschlossen hatten.

Im Anschluss an die Demonstration ehrten Tausende die ermordeten SozialistInnen, indem sie rote Nelken am Mahnmal niederlegten. Doch auch hier ließ die Polizei nicht locker. So nahmen sie einen Demonstranten ohne Ankündigung fest, als sich dieser auf dem Rückweg vom Friedhof befand. Dabei kam es zu Auseinandersetzungen mit weiteren DemonstrantInnen. Die Polizei setzte Pfefferspray ein. Insgesamt sollen nach Angaben der Linkspartei Abgeordneten Ulla Jelpke mindestens zehn Personen von der Polizei in Gewahrsam genommen worden sein.