Bundesrechnungshof kritisiert Vermittlungspraxis der Jobcenter

Hartz IV ist kein Randphänomen. In den vergangenen zehn Jahren haben insgesamt 18,2 Millionen Menschen ALG II-Leistungen bezogen. Unter 15 Jahre alt waren 5,47 Millionen. Das ist umgerechtet fast jede vierte in Deutschland lebende Person. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei hervor. In den Zahlen werden auch Personen aufgelistet, die nur kurz Grundsicherung bezogen, etwa weil sie keine Ansprüche aus der Arbeitslosenversicherung (ALG I) hatten oder „aufstockten“.

Im Februar 2018 bekamen zeitgleich 5,95 Millionen Menschen Hartz IV – das ist fast jeder zehnte Haushalt in Deutschland. Noch immer befinden sich darunter auch rund eine Million Langzeitarbeitslose. Der Grund, dass die Zahl der Grundleistungsbezieher und die offizielle Arbeitslosenzahl (2.546.000) so weit auseinander driften,  liegt auch an der Vermittlungspraxis des Jobcenters, die der Bundesrechnunghof kürzlich scharf kritisiert hat.

Laut Bundesrechnungshof würden Arbeitswillige übermäßig in „Maßnahmen zur Aktivierung“ gesteckt. Die Hintergründe sind vielfältig: Sind nämlich Arbeitslose in einer Maßnahme, fallen sie aus der offiziellen Arbeitslosenstatistik heraus. Außerdem ist die berufliche Zukunft von Jobcenter-MitarbeiterInnen und ihren Vorgesetzten oftmals an Vermittlungsquoten gebunden. Betroffene Arbeitswillige können sich kaum wehren, da sie ansonsten gegen die Einliederungsvereinbarung beim Jobcenter verstoßen würden.

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