2004 begann eine Protestwelle in ganz Deutschland. Anknüpfend an die Bürgerrechtsbewegung der DDR demonstrierten montags regelmäßig Arbeiter:innen und Arbeitslose gemeinsam gegen die Einführung von Hartz IV durch die rot-grüne Regierung. Ihr Kampf ist heute aktueller denn je. – Ein Kommentar von Jens Ackerhof.
In der vergangenen Woche kündigte die CDU an, das Bürgergeld zum Wahlkampfthema zu machen. In ihrem Wahlprogramm will sie es ganz abschaffen. Nun prescht die Ampel vor und kehrt in der „Wachstumsinitiative“ klammheimlich zu den Bedingungen von Hartz IV zurück. Bürgergeld war nie eine Revolution, jetzt werden auch die letzten Errungenschaften wieder abgeschafft. – Ein Kommentar von Tabea Karlo.