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Donnerstag, Dezember 7, 2023
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    Rudolf Routhier ─ Autor:in

    Perspektive-Autor seit Sommer 2022. Schwerpunkte sind rechter Terror und die Revolution in Rojava. Kommt aus dem Ruhrpott und ließt gerne über die Geschichte der internationalen Arbeiter:innenbewegung.

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    Parteitag der Linken: So sucht die Partei den Weg aus der Krise

    Der Austritt von Sahra Wagenknecht verschärft die Krise, in der die Linkspartei seit Jahren steckt. Auf dem Parteitag wurde jetzt nach Auswegen und einer neuen Richtung gesucht. In Zukunft möchte die Linke sich deswegen unter anderem stärker auf soziale Bewegungen orientieren und so durch Aktivist:innen den Mitgliederschwund aufhalten. Kann die Linke damit die Krise überwinden? - Ein Kommentar von Rudolf Routhier.

    Erste Frau zur IG Metall Chefin gewählt – Eine „Revolution“?

    Mit Christiane Benner wurde Ende Oktober zum ersten Mal eine Frau an die Spitze von IG Metall gewählt. Die Zeitung Tagesspiegel betitelte dies als “Revolution”. Stimmt das? Bringt die Wahl von Brenner Fortschritt und Veränderung in eine der weltweit größten Gewerkschaften oder ist es doch nur altbekanntes etwas moderner verpackt? – Ein Kommentar von Rudolf Routhier.

    Entweder Abschieben oder Ausbeuten: Bundeskanzler Olaf Scholz stellt seine Asylpolitik vor

    Kürzlich stellte Bundeskanzler Olaf Scholz in einem Interview mit dem Spiegel die "verschärfte" Asylpolitik der Regierung vor. Dienstwege sollen verkürzt, Abschiebungen beschleunigt werden und wer nicht abgeschoben werden kann, soll sich bestenfalls ohne Lohn in Deutschland ausbeuten lassen. Nur “Fachkräfte” will der Kanzler noch dulden. Ihnen gestattet er sogar großzügig eine Bezahlung für ihre Arbeit. Wie das Interview die Brutalität kapitalistischer Asylpolitik zeigt. - Ein Kommentar von Rudolf Routhier.

    “Hammerskins”-Verbot – Was steckt dahinter?

    Vergangene Woche verbot das Innenministerium die faschistische Organisation ‘’’Hammerskins Nation’’. Hartes Vorgehen gegen Rechts oder symbolische Geste? Was steckt hinter dem Verbot? – Ein Kommentar von Rudolf Routhier.

    Mehr “Inhumanität” wagen? Ex-Bundespräsident Gauck will Asylrecht verschärfen

    Im Interview mit dem ZDF hat der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck kürzlich die faktische Abschaffung des Asylrechts gefordert. Für viele kam dies überraschend, schließlich fußt seine gesamte politische Karriere auf seinen Ruf als angeblicher „Bürgerrechtler" in der DDR. Tatsächlich zeigt er jedoch besser als kaum ein anderer die Verlogenheit der BRD, wenn es um Menschenrechte geht. – Ein Kommentar von Rudolf Routhier.

    Faschistischer Putsch in Chile vor 50 Jahren – was wir für heute daraus lernen können

    Vor 50 Jahren stürzte General Augusto Pinochet mit Unterstützung der USA die demokratische gewählte Regierung Salvador Allendes. Dieser hatte zuvor versucht, Chile auf “friedlichen” Wege zum Sozialismus zu führen. Was wir auch heute noch aus der chilenischen Erfahrung lernen können. – Ein Kommentar von Rudolf Routhier.

    AfD will sich doch zur EU bekennen – macht sie sich fit fürs Regieren wie in Italien?

    Im Leitantrag zur Europawahl wollte die AfD im Juni noch die “EU auflösen”. Jetzt ist sie zurückgerudert. Der Antrag sei “ein Versehen” gewesen. Das Aufgeben in dieser für die AfD grundlegenden Frage kommt für viele überraschend. Jedoch konnte sich in Italien die Faschistische Koalitionsregierung um Ministerpräsidentin Meloni durch ein Bekenntnis zur EU und Nato Freiraum zum reaktionären Umbau des Staates verschaffen. Versucht die AFD jetzt ähnliches? – eine Einschätzung von Rudolf Routhier.

    NPD benennt sich um – so will die Partei wieder ein relevanter Baustein im faschistischen Netzwerk werden

    Ende der 60er Jahre galt die NPD als Hoffnungsträger der faschistischen Bewegung, einen parlamentarischen Arm wieder aufzubauen. Diese Zeiten sind lange vorbei. Der Platz in der Parteienlandschaft, den sich die NPD erhoffte, ist mittlerweile von der AfD gefüllt. Konfrontiert mit zunehmender Bedeutungslosigkeit, schwindenden Mitgliederzahlen und finanziellen Problemen hat die Partei jetzt entschieden, keine Partei mehr sein zu wollen, sondern eine "Anti- Parteien Bewegung” und nennt sich in "die Heimat" um. Was ist von dieser Organisation zu erwarten? – Ein Kommentar von Rudolf Routhier.

    30. Jahrestag des Brandanschlags in Solingen – Wer von rechtem Terror spricht, darf über den “Verfassungsschutz” nicht schweigen

    Am 29. Mai 1993 starben bei einem faschistischen Brandanschlag auf ein Familienhaus in Solingen Gürsün İnce, Hatice Genç, Gülüstan Öztürk, Hülya Genç und Saime Genç. Die Ermittlungen zeichneten anfangs noch das Bild von Einzeltätern, erst später stellte sich heraus, dass die vier Täter häufige Gäste der Kampfsportschule Hak Pao waren, einer Frontorganisation für die verbotene "Nationalistische Front". Der Leiter der Schule war ein V-Mann des Verfassungsschutz. Es zeigt sich wieder mal - wer von rechten Terror spricht, darf von den deutschen Geheimdiensten nicht schweigen. – Ein Kommentar von Rudolf Routhier.

    Gedenktag für das Grundgesetz : Will Philipp Amthor vom “Augustus Intelligence”-Skandal ablenken?

    Erst vor kurzem machte Philipp Amthor durch den Betrugsskandal bei August Intelligence Schlagzeilen. Jetzt wurde auf seine Initiative hin von der CDU im Bundestag ein Antrag eingereicht, der den 23. Mai zum offiziellen Gedenktag für das Grundgesetz machen will. Natürlich nur echt mit Nationalhymne und feierlichen Bundeswehraufmärschen. Selten wurde so klar aufgezeigt, was Nationalismus letztendlich ist. Ein Ablenksungversuch der Herrschenden. Ein Kommentar von Rudolf Routhier.

    Warum das Demo-Verbot zum Nakba-Tag uns allen Sorgen machen sollte

    Am 15. Mai gedenken Palästinenser:innen auf der ganzen Welt der Nakba, die Veretreibung hundertausender Palästinenser:innen aus dem historischen Palästina während der Gründung des Staates Israel. Diese jährt sich dieses Jahr zum 75. Mal. In Berlin wurden, wie schon im vorherigen Jahr, alle angemeldeten Demos zum Nakba-Tag verboten. Warum die zunehmende Repression gegen die palästinensische Bewegung uns alle angeht. - Ein Kommentar von Rudolf Routhier.

    Tag der Befreiung : Was wir am 8. Mai feiern sollten – und was nicht

    Im Vorfeld des 8. Mai spielen sich auch dieses Jahr wieder seltsame Ereignisse ab. Während der Tag in Hamburg zum ersten Mal als offizieller Feiertag begangen wird, streiten sich in Berlin Polizei und Verwaltungsgericht über das Verbot russischer und ukrainischer Flaggen. Die faschistische russische Bikergang “Nachtwölfe” versucht indes den Tag propagandistisch auszuschlachten, während der deutsche Imperialismus viel lieber eine Zeitenwende in der sogenannten Erinnerungskultur hätte. Was wir am 8. Mai wirklich feiern sollten - und was nicht. – Ein Kommentar von Rudolf Routhier.