“Wissen die nicht, dass wir keine Wohnungen und Stellen haben?” – Ein Kommentar von Felix Thal
Die Erfahrungen, die ein geflüchteter Schlosser in Bochum gemacht hat, sind erschreckend. Die BundesbürgerInnen halten ihm vor, mit seiner Anwesenheit sprenge er die deutschen Sozialsysteme und gefährde das gesamte Land. Durch ihn und die anderen 14.500 Flüchtlinge, die allein in der ersten Februarwoche eingetroffen sind, werde die Bundesrepublik destabilisiert, wie der baden-württembergische Ministerpräsident betonte. SPD-PolitikerInnen sprechen gar vor drohenden Großstadtkriegen wie in den USA, wenn sich die Asyl-Situation nicht ändere.
Die Beschimpfungen und Anfeindungen auf offener Straße häufen sich und der Umgangston wird spürbar rauer. Laut einer Spiegel-Umfrage sind nur noch 33% der BundesbürgerInnen für die Aufnahme von Flüchtlingen. Auch die Gewaltspirale dreht sich weiter: In Godorf bei Köln wurde in einer Unterkunft für Geflüchtete Feuer gelegt und Plakate, die zur Solidarität mit Asylsuchenden aufrufen sollen, sind beschädigt oder komplett entfernt worden.
Alleinreisende Männer und überforderte Behörden
In den deutschen Behörden ist die Situation angespannt: Mitarbeitende lassen sich krank schreiben oder versetzen. Rita Herrmanns vom Sozialsenat Berlin berichtet von einer Vielzahl alleinreisender Männer, die bereits in ihrem Heimatland keine Perspektive besaßen. Ein Teil der Neuankömmlinge komme direkt aus dem Gefängnis oder fliehe vor einem Schuldenberg. Der Kölner Sozialdezernent Lothar Ruschmeier berichtet auch von Überfällen auf die Mitarbeitenden seiner Verwaltung. Sexuelle Belästigung sei kein Einzelfall. In Herne sollen von 200 Geflüchteten rund 50 Personen Alkoholiker, Drogenabhängige oder Prostituierte sein. Der Wohnungsmarkt sei bereits durch die Ortsansässigen übersättigt und die feindseligen Gefühle auf die Zugezogenen stützten sich auf die unhaltbare Vermutung, sie seien nicht an einer geregelten Arbeit interessiert, sondern nur an den Sozialsystemen.
Der Essener Sozialdezernent Günter Herber berichtet gar von Schlägereien und Saufereien in den Unterkünften. Die Stimmung ist enorm aufgeputscht. Arbeitsminister Herrmann Heinemann von der SPD schätzt, dass die durchschnittliche Verweildauer in einem der Lager rund drei bis vier Jahre beträgt.
Wie sollte die deutsche Politik auf diese Situation angemessen reagieren? Nordrhein-Westfalen und Bremen haben bereits Aufnahmestopps verhängt und der Arbeitsminister Heinemann gibt zu bedenken, dass eine Neuregelung des Aufnahmesystems zwingend notwendig sei.
Aber dies ist nicht Deutschland 2018, sondern Deutschland im Jahre 1990.
