Werden die europäischen NATO-Länder die „European Readiness Initiative“ bis zum Jahr 2020 umsetzen können? Viele Zweifel bestehen an der Einsatzbereitschaft der NATO-Truppen und ihrer Infrastruktur. – Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

Europa soll eine eigene schnelle militärische Eingreiftruppe der NATO bekommen. Vor dem kommenden NATO-Gipfel, der am 11. und 12. Juli in Brüssel stattfinden wird, beraten NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und die EU-Außenminister über die bürokratischen Fallen künftiger NATO-Manöver und Truppenverlegungen.

Doch nicht nur bürokratische Regeln innerhalb der EU und ihren einzelnen Mitgliedsländern, sondern auch die Einsatzfähigkeit der nationalen Streitkräfte bremsen die NATO und ihre von den USA geforderten Ziele massiv aus. Hinzu kommt eine marode Infrastruktur, insbesondere von Straßen und Brücken, die oftmals nicht für große Truppentransporte ausgelegt sind.

Das Ziel ist klar formuliert: Bis zum Jahr 2020 sollen insgesamt 30 Bataillone, 30 Schlachtschiffe und 30 Flugstaffeln innerhalb von 30 Tagen oder weniger einsatzbereit sein. Die NATO will damit ihre Reaktionsfähigkeit insbesondere gegen Russland erhöhen.

„Wir brauchen das, weil wir eine zunehmend unvorhersehbare Sicherheitslage haben. Wir müssen auf Unvorhergesehenes eingestellt sein“, erklärte Stoltenberg Anfang Juni, als die Verteidigungsminister der Vereinbarung zustimmten.

Doch sind die europäischen NATO-Länder in der Lage 15-30.000 Soldaten innerhalb von 30 Tagen zu mobilisieren und samt Kampfmitteln und Versorgung in Richtung Russland zu schicken?

Der politische Analyst des US-amerikanischen Thinktanks „RAND“, Michael Shurkin, bescheinigt den führenden europäischen Staaten England, Frankreich und Deutschland massive Defizite in einer Analyse für die Deutsche Welle:

So sollen laut Shurkin die Briten noch am besten dafür gerüstet sein. Sie sollen heute innerhalb von 30-90 Tagen in der Lage sein, eine voll bewaffnete Brigade (bestehend aus mehreren Bataillonen) zu mobilisieren. Die französische Armee hingegen soll laut Shurkin durch In- und Auslandseinsätze schon heute an ihrer Belastungsgrenze sein.

Auch Deutschland kommt bei Shurkins Analyse nicht gut davon. Deutschland habe nur „zwei Bataillone mit der notwendigen modernen Ausrüstung, die man in eine militärische Auseinandersetzung schicken könnte“, so Shurkin. Diese könnten zwar sehr schnell einsatzbereit sein, für weitere Kampfbataillone fehle Deutschland jedoch militärische Ausrüstung, die dann von anderen Truppenteilen und Einsätzen abgezogen werden müsste.

Wenn Shurlkins Annahmen auch nur zur Hälfte stimmen, ist dies ein blamables Zeichen für den Zustand der europäischen Armeen. Aufgrund dieser Lage der NATO-Truppen in Europa wird es vermutlich beim kommenden NATO-Gipfel zu erneuten Spannungen um schnellere und umfangreichere Aufrüstung gehen. Die USA drängen sei Längerem darauf, dass die europäischen Länder mehr militärische Verantwortung in der NATO übernehmen und dadurch ihre Ausgaben auch deutlich steigern.

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