Ein runder Geburtstag. Da darf doch mit einer großen Feier gerechnet werden, oder? Dieser Geburtstag ist sicher kein Grund zum Feiern! – Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

Natürlich feiert sich die NATO und ihre vermeintlichen Errungenschaften und das sicher nicht nur an ihrem 70. Geburtstag. Am 4. April 1949 wurde der Nordatlantikvertrag in Washington unterschrieben und das Militärbündnis als antikommunistisches Bollwerk gegen die Gefahr der weiteren Ausbreitung der sozialistischen Revolutionen gegründet. Bis heute ist es nicht nur ein scharfes Schwert gegen imperialistische Interessen aus Russland und China sondern auch zur militärischen Aufstandsbekämpfung im eigenen Einflussgebiet.

Die NATO war nie ein „Friedensengel“

Der Vertragstext mit seinen 14 Artikeln und seiner literarischen Präambel strotzt nur so von guten Vorsätzen für Demokratie, Frieden und Freiheit. Doch bereits ein genaueres Lesen der Vereinbarung ebenso wie die 70-jährige Geschichte zeigen: dieses Bündnis ist kein Friedensengel, es ist ein militärischer Zusammenschluss zur Sicherung und Ausweitung der eigenen, seit Gründung insbesondere US-amerikanischer Interessen.

Sir Hastings Lionel Ismay, erster Generalsekretär der NATO, fasste den Gründungsgedanken der NATO kurz und knapp zusammen: „Das zentrale oder auch politische Ziel besteht darin, Russland den Willen der Vereinigten Staaten und des Britischen Empires aufzuzwingen … es hängt ab von der russischen Entscheidung. Wenn sie den totalen Krieg haben wollen, dann können sie ihn bekommen.“ 

Größtes NATO-Manöver seit Ende des Kalten Krieges – Säbelrasseln gegen Russland

Aufrüstung und Aggression als Ziel

Auch nach dem Kalten Krieg und besonders in den vergangenen Jahren ist die NATO dabei zudem darauf bedacht, dass sich ihre Mitgliedsstaaten in einer dauerhaften Aufrüstungsspirale befinden. Immer neue Waffensysteme und Kommandozentralen, dauerhaft bereitstehende „schnelle Eingreiftruppen“, die sogenannte Speerspitze der NATO, sind nur einige Aspekte. Hinzu kommen die massive Steigerung der Militärausgaben auf mindestens zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts und die schier nicht enden wollende NATO-Osterweiterung.

In dutzenden Ländern waren NATO-Soldaten in den vergangenen Jahren in Militärmissionen aktiv und sind es heute ebenso. Dabei setzt die NATO sich selbst über jedes bürgerliche Völkerrecht hinweg. Für sie gelten nur die Interessen der führenden Mitgliedsländer als „moralischer Kompass“.

Wie einsatzbereit ist die NATO?

Gegenteilige Interessen innerhalb der NATO

In den vergangenen Jahren sind dabei auch die Interessen der einzelnen Mitgliedsstaaten wie den USA, England, Frankreich und Deutschland immer wieder deutlich auseinander gegangen. Das schwächt die NATO als Ganzes und stellt ein einheitliches Handeln regelmäßig in Frage.

Deshalb scheint klar: Das Militärbündnis bleibt solange bestehen, wie die Hauptaggressionen gegen einen gemeinsamen Feind gerichtet werden können und die gegenseitigen Abhängigkeiten ein Auseinanderbrechen verhindern.