Regierung erhöht deutsches Militärbudget um mehr als 5 Milliarden Euro. Ein Achtel des Bundeshaushalts geht damit an das Militär. Für 2020 weitere Erhöhung geplant.
Regelmäßig melden die NATO-Mitgliedsstaaten ihre Militärausgaben an die NATO-Zentrale.
Zu diesen Ausgaben gehören neben Mitteln aus dem Verteidigungshaushalt auch Ausgaben für „friedensstiftende und -erhaltende Maßnahmen“ aus dem Budget des Auswärtigen Amts und einige andere Posten.
Deutschland greift dieses Jahr besonders tief in die Tasche und meldet Ausgaben von rund 47 Milliarden Euro. Damit geht mehr als ein Achtel des Bundeshaushalts im Jahre 2019 an das Militär. Der Anteil am Bruttoinlandsprodukt (BIP) beträgt 1,35%. Einen so großen Anstieg hat es seit dem Ende des Kalten Kriegs nicht mehr gegeben.
Weitere Steigerungen geplant
Im nächsten Jahr sollen nochmal mindestens 2 Milliarden dazukommen. Damit wird der Anteil am BIP auf 1,38% geschätzt. Zum Vergleich: Im vergangenen Jahr lag der Anteil erst bei 1,23%. Das reicht Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) noch nicht. Sie sagte neulich bei einem Besuch in Washington, im Jahr 2024 werde der Anteil auf 1,5% angewachsen sein. „Und danach werden wir uns in Richtung der zwei Prozent bewegen.“
USA fordern Erhöhung auf mindestens 71 Milliarden Euro
Um das Zwei-Prozent-Ziel der NATO zu erfüllen, muss Deutschland noch wesentlich mehr Geld für das Militär ausgeben. Besonders kritisch zeigte sich US-Präsident Donald Trump. Er drohte sogar mit einem Austritt aus dem Militärbündnis, sollten Deutschland und die anderen Mitglieder ihre Ausgaben nicht auf mindestens 2% erhöhen.
