Burggraben, Sicherheitszaun und unterirdischer Tunnel. Der Bundestag soll besser gegen mögliche Angriffe von TerroristInnen und gegen Protest aus der eigenen Bevölkerung geschützt werden.
Zunächst schien es ein schlechter Scherz zu sein, als in den vergangenen Tagen die ersten Presseberichte über die Planungen für die neuen Sicherheitsmaßnahmen rund um den Bundestag in Berlin öffentlich verbreitet wurden. Nun scheint aber klar zu sein, dass der Plan dafür tatsächlich vom Ältestenrat des Bundestages stammt.
Burggraben und Sicherheitszaun
Für die größtmögliche Sicherheit ist nun vor dem Westportal des Bundestages ein 2,5 Meter tiefer und zehn Meter breiter Graben geplant, der es unmöglich machen soll, unbefugt in den Bundestag zu gelangen – etwa durch einen Sprint oder mit einem Auto direkt vor das Eingangsportal.
Zusätzlich soll an den Seiten zwischen Graben und Bundestag ein mehrere Meter hoher Sicherheitszaun gebaut werden. Bereits seit dem Jahr 2010 ist das Westportal aufgrund von „abstrakter Terrorgefahr“ durch Absperrungen weiträumig eingezäunt. Die geplanten Kosten für diese Umbaumaßnahmen wurden bisher nicht veröffentlicht.
Gleichzeitig schirmte sich das Parlament durch die neuen Baumaßnahmen auch vor den immer wieder vor dem Bundestag stattfindenden Demonstrationen gegen Regierungsmaßnahmen weiter ab.
150 Millionen Euro für neue Sicherheitsschleuse
Parallel zu den genannten Maßnahmen soll das seit Jahren provisorische – aus Containern bestehende – Besucherzentrum, in dem die Sicherheitsschleuse für die jährlich 3 Millionen BesucherInnen des Bundestages untergebracht ist, neu gebaut werden.
Rund 150 Millionen Euro plant der Ältestenrat des Bundestages bisher für das neue Besucherzentrum an der Scheidemannstraße ein. Von dort aus sollen die BesucherInnen dann durch einen unterirdischen Tunnel bis direkt vor den Eingang des Bundestags gelangen. Rund um das Besucherzentrum herum soll zudem ebenfalls eine 50 Meter breite Sicherheitszone gegen Terroranschläge geschaffen werden.
